Auf einen solchen Arbeitsplatz bist du angewiesen, aber der Arbeitsplatz nicht auf dich. Ob es den überhaupt gibt, das entscheiden die Firmen im Zuge und im Interesse ihres grenzüberschreitenden Konkurrenzkampfes, für den demokratisch gewählte Politiker sich immer griffigere Richtlinien ausdenken

TTIPTTIP:

Ein Kampfprogramm zur Neuordnung des Weltmarkts 
für Dollar- und Eurokapitalisten

Quelle: Gegenstandpunkt

 „TTIP bringt mehr Wachstum!“ versprechen die verantwortlichen Wirtschaftspolitiker. Wem versprechen sie damit eigentlich was? Dass Löhne und Gehälter wachsen, ist jedenfalls nicht versprochen. Dass die Lebensverhältnisse für normale Menschen leichter, angenehmer, sauberer, gesünder werden, ist auch nicht im Programm. Wachsen soll „die Wirtschaft“, nämlich was die an Erfolgszahlen produziert. Was sie da hinkriegt, ist natürlich nach wie vor und mehr denn je eine Frage der Konkurrenz – zwischen den Firmen, und zwischen den Staaten, die für die Bilanzen der Wirtschaft ihres Landes alle Rücksichten fallen lassen. Was also auf alle Fälle wächst und wachsen soll, das sind Reichweite und Schärfe eben dieser Konkurrenz, für die die Firmen in Europa, in Nordamerika und überhaupt weltweit ihr Personal auf wachsende Leistung trimmen und für die die zuständigen Politiker ihren Völkern einen gut durchorganisierten wachsenden Leistungsdruck bescheren. „Reformen“ ist das niedliche Stichwort dafür. Weiterlesen

Die Arbeitsniederlegung in Antwerpen und Brüssel ist eine weitere Aktion der Gewerkschaften gegen die Kürzungspolitik der neuen Rechtsregierung von Ministerpräsident Charles Michel, an der auch flämische Nationalisten beteiligt sind.

streik_belgienBelgien

Nichts geht mehr in Antwerpen


Streiks gegen Dumpinglöhne und Sozialabbau in Belgien

Von Gerrit Hoekman

Quelle: jungeWelt vom 26. November 2014

Arbeiter haben am Montag praktisch den gesamten Seehafen von Antwerpen stillgelegt, auch der Schiffsverkehr ruhte. Jeweils ein Dutzend Frachter konnten nicht ein- oder auslaufen. Ebenfalls vom Streik betroffen waren die Häfen von Gent und Zeebrügge. In Brüssel blockierten Streikende die Zufahrtswege zum internationalen Flughafen Brussel-Charleroi. Passagiere waren dadurch gezwungen, mehrere hundert Meter zum Terminal zu laufen, weil Fahrzeuge nicht durch die Sperren kamen. In Teilen der Provinzen Limburg, Antwerpen, Henegouwen und Luxemburg wurde die Post nicht ausgeliefert, und der öffentliche Nahverkehr kam zum Erliegen. Viele Regionalzüge fuhren nicht, was am Morgen für lange Staus in den Ballungszentren sorgte. Auch der Bahnverkehr mit dem Ausland war stark beeinträchtigt, Antwerpen war seit Sonntag abend um halb zehn auf Schienen nicht mehr zu erreichen. Weiterlesen

Dies gilt zunächst für die Ukraine. Dort haben deutsche Organisationen seit Anfang 2012, intensiv seit Anfang 2013 darauf hingearbeitet, die Partei Swoboda und ihr nahestehende Kräfte in das damals im Aufbau befindliche antirussische Oppositionsbündnis einzubeziehen

Widkuhn Quisling und Heinrich Himmler

Widkuhn Quisling und Heinrich Himmler

Die SPD/CDU-Regierung für die Ehrung von Nazis – wann  steht in Berlin ein Hitler-Denkmal?

Geehrte Kollaborateure

BERLIN/NEW YORK

german-foreign-policy vom 26.11.2014 – Die Bundesrepublik verweigert einer UN-Resolution gegen die Verherrlichung von Nationalsozialismus und NS-Kollaboration ihre Zustimmung. In der vergangenen Woche hat das Dritte Komitee der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution verabschiedet, in der etwa die Errichtung von Denkmälern für NS-Funktionäre und die Stilisierung von NS-Kollaborateuren zu „Freiheitskämpfern“ massiv kritisiert werden. Deutschland und die übrigen EU-Staaten enthielten sich; die USA, Kanada und die Ukraine stimmten sogar gegen das Dokument, dessen Inhalt von 115 Ländern unterstützt wurde. In Berlin und Brüssel heißt es, man habe nur deshalb nicht zustimmen wollen, weil Russland die Resolution initiiert habe. Tatsächlich müsste eine Unterzeichnung des Dokuments zu heftigen Auseinandersetzungen sowohl innerhalb der EU als auch im Verhältnis zu wichtigen internationalen Verbündeten führen: In EU-Staaten wie Ungarn oder den baltischen Ländern, aber auch in der Ukraine werden berüchtigte NS-Kollaborateure in zunehmendem Maße öffentlich verehrt – teils von Kräften, die an der jeweiligen nationalen Regierung beteiligt sind. Weiterlesen

Heute ist die PdAS – was man ungern sagt – eine leere Muschel. Wir ziehen es vor, ehrlich zu sein und es in klaren Worten auszusprechen, denn wenn die PdAS nicht taugt, die Arbeiterbewegung und die Linke in unserem Land voranzubringen, so dürfen wir dies nicht verschweigen: wir würden nicht nur uns selbst schaden, sondern auch der Sache des Sozialismus, den wir anstreben. Es ist nötig, zuzugeben, dass unsere nationale Partei schwerste Lücken aufweist, und dass die letzte Nationale Parteileitung (…) es mit ihrer totalen Passivität und ihrer müden, bürokratischen und gegenüber den jungen Instanzen obstruktionistischen Leitung fertiggebracht hat, einer schon problembeladenen Organisation den Gnadenstoss zu versetzen.

Massimiliano_AyDiskussion von Kommunisten in der Schweiz

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) lässt sich nicht per Dekret verwandeln!

Von Massimiliano Ay[1]

Quelle: Kommunisten.ch

Genosse Leonardo Schmid, ehemaliger nationaler Sekretär der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS), hatte im Hinblick auf den Genfer Parteitag vom September 2013 der PdAS, der die Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz (KP) angeschlossen ist, einen Alternativvorschlag zum Dokument der Nationalen Parteileitung eingereicht. Genosse Schmid predigte die Reform der PdAS in „marxistisch-leninistischem“ Sinne, praktisch indem er sich ideologisch auf die in den 80er Jahren aufgegebene Linie bezog. Es handelt sich um einen Antrag, mit dem man riskierte, in den Bürokratismus abzugleiten, und daher haben wir ihn nicht unterstützt. Gar nicht etwa, weil wir gegen die Wiederaufnahme einer ernsthaften kommunistischen Identität in der PdAS wären! Das ist genau das, was die KP zu wiederholten Malen und seit Jahren verlangt hat, aber wir sind nicht der Auffassung, dass man eine Partei durch einfaches Dekret, mit einer Abstimmung (zu der es übrigens nicht kam) an einem Parteitag, transformieren könne, wie dies in der Tat von Gen. Schmid vorgeschlagen wurde. Es geht zusammenfassend für uns darum, die Struktur der Partei von unten her zu verändern, das heißt durch eine erneuerte Praxis, nicht durch bloß die Etikette zu ändern, womöglich um vor den ausländischen Genossen schön dazustehen. Weiterlesen

Die derzeitige Regierung unter Netanjahu ist offensichtlich friedensresistent und stellt sowohl für den Staat Israel, der nach eigenem Lippenbekenntnis demokratisch sein will, wie für die Region eine Gefahr dar.

israel-kriegstreiber-angriff-iranDas okkupierte Ost-Jerusalem und die israelischen Kriegstreiber

Von Felicia Langer

ZDF und ARD berichten über den Anschlag auf die Synagoge in Jerusalem. Nicole Diekmann, die ZDF-Korrespondentin in Tel Aviv berichtet analytisch über den Anschlag: „Das ist eine neue Dimension, kaltblütig, martialisch, bewaffnet in eine Synagoge gehen, wo Unschuldige beten, nichts ahnend, das ist schon eine neue Qualität.“ (Junge Welt, R.Rupp, 19.11.14) Weiterlesen