Im Gegensatz zur kapitalistischen Welt, wo Gesundheit ein Handelsgut und Spekulationsobjekt geworden ist, bleibt das Gesundheitswesen in Kuba ein öffentliches Gut.

kuba-fahneFidel, Kuba und die bürgerliche Propaganda

VonNikos Mottas

Quelle: ΦΡΑΓΚΊΣΚΟΣ ΡΩΤΌΚΡΙΤΟΣ· vom  8. DEZEMBER 2016

Der Tod Fidel Castros ist sowohl international als auch in Griechenland Anlass zur Verbreitung eines konzertierten Angriffs auf den historischen Führer der kubanischen Revolution und auf das sozialistische Kuba geworden. Das Patchwork des Antikommunismus, von der extremen Rechten bis hin zur Sozialdemokratie, versäumte nicht die Gelegenheit die kubanische Revolution zu verleumden, einmal, indem es Charakterisierungen zuteilte (Diktator, umstrittene Figur, etc.), ein andermal, indem es nachweislich falsche Angaben über sein angeblich unermessliches Vermögen und sein persönliches Leben reproduzierte.

Daraus ergibt sich also eine einfache Frage: Was wird mit diesem Angriff auf Castro beabsichtigt und warum wird soviel Tinte vergossen um Kuba zu verleumden? Die Antwort ist einfach. Der biologische Tod Fidels diente als Vorwand, eine breitere Schlammschlacht gegen den Sozialismus auszubreiten. Was die Lästerer an Kastro ärgert und warum sie ihn so blindwütig angreifen, ist das, was die kubanische Revolution selbst symbolisiert, deren Pionier Fidel war: Die Fähigkeit der Völker, der Arbeiter, für eine Gesellschaft, frei von kapitalistischer Knechtschaft und der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zu kämpfen. Hinter jeder Verleumdung über „Diktator Castro“, verbirgt sich der verzweifelte Versuch der Bourgeoisie und ihrer Prätorianer, dass keine Schlüsse aus dem Kampf des kubanischen Volkes gezogen werden können, dass die Errungenschaften des Sozialismus in Kuba völlig verschleiert und entstellt werden.

Die Beschmutzer Fidels bekamen ihre Antwort natürlich von den Menschen in Kuba selbst, die massenhaft, zu Hunderttausenden auf die Plätze und Straßen gingen, mit Tränen in den Augen, um dem Revolutionär, dem kommunistischen Führer Ehre zu bezeigen. Trotzdem gibt uns die jüngste bürgerliche graue Propaganda gegen die kubanische Revolution die Gelegenheit, auf einige Aspekte der antikommunistischen Argumente, die anlässlich des Todes von Fidel verbreitet wurden einzugehen und einige nützliche Schlussfolgerungen zu ziehen.

Anmerkung 1: Über die „Diktatur“ in Kuba

Ein Grundbegriff der die Verleumdungen gegen Fidel dominierte, war das Wort „Diktatur“. Wir haben gehört und gelesen, dass Castro „Diktator“ und sein Regime „repressiv und autoritär“ war usw. Der erste Kommentar den wir hier anbringen müssen ist, dass das Wort „Diktatur“, ebenso wie das Wort „Demokratie“, zuallererst einen klassenorientierten Inhalt hat. Das, was der Begriff Diktatur wiedergibt, ist die Herrschaft einer Klasse über die anderen – zum Beispiel die Diktatur der Bourgeoisie gegenüber der Diktatur des Proletariats.

Die Papageien des Anti-Kommunismus verbergen bewusst den klassenorientierten Inhalt der Diktatur, indem sie jedes Regime, das in Widerspruch zur bürgerlichen parlamentarischen Demokratie steht, Diktatur taufen. Aber die bürgerliche Demokratie, die sie verteidigen, ist selbst eine Form der Diktatur – die der Bourgeoisie, des Kapitals, über die Arbeiterklasse. Die Vorherrschaft des Kapitals verbirgt sich hinter einer formalen Gleichheit, formal gleichen politischen Grundrechten, dem angeblichen politischen „Pluralismus“. Es gibt jedoch ein ganzes rechtliches Arsenal und einen ganzen komplexen Mechanismus des bürgerlichen Staates, der bereit ist, jedes Recht, wenn er die bürgerliche Macht gefährdet, aufzulösen.

„Es gibt keinen einzigen Staat, und sei es auch der demokratischste, wo es in der Verfassung nicht Hintertürchen oder Klauseln gäbe, die der Bourgeoisie die Möglichkeit sichern, „bei Verstößen gegen die Ruhe und Ordnung“ – in Wirklichkeit aber, wenn die ausgebeutete Klasse gegen ihr Sklavendasein „verstößt“ und versucht, sich nicht mehr wie ein Sklave zu verhalten – Militär gegen die Arbeiter einzusetzen, den Belagerungszustand zu verhängen u. a. m”.

„Die proletarische Revolution und der Renegat Kautsky“, LW Bd. 28, S. 243

Die Revolution 1959 in Kuba und der Prozess des sozialistischen Aufbaus der folgte – und weiterhin fortgesetzt wird, – befreite die kubanische Arbeiterklasse und Bauernschaft von den Fesseln der kapitalistischen Herrschaft, die ihnen durch die (bürgerliche) diktatorische Regierung F. Battistas und die amerikanischen Monopole auferlegt worden war. Im Rahmen der sozialistischen Demokratie wird die Macht in Kuba nicht von politischen „Statthalterparteien“ des Großkapitals ausgeübt, wie es in den kapitalistischen Ländern geschieht. Im Gegenteil, die Macht liegt in den Händen der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten und wird von der Basis zur Spitze durch sie selbst durch gewählte Organe ausgeübt.

In der Verfassung Kubas selbst (1976) sind das gesellschaftliche und genossenschaftliche Eigentum verankert und das kapitalistische verboten. Verständlicherweise ruft das bei den bürgerlichen Eliten und ihren Sprachrohren Abscheu und Schrecken hervor. Die Realität ist jedoch, dass auf der Grundlage dieser Verfassung die gesellschaftliche Gerechtigkeit (ein Fremdwort in kapitalistischen Gesellschaften) genauso gesichert werden, wie die Rechte der arbeitenden Bevölkerung, frei von kapitalistischer Ausbeutung. Wir sprechen folglich von einer Verfassung, die, obwohl es eine Menge Raum für Verbesserungen im Zusammenhang mit der Vertiefung des sozialistischen Prozesses gibt, ein Vielfaches demokratischer ist, ein Vielfaches näher am Volk ist, als die demokratische bürgerliche Verfassung.

Anmerkung 2: Gibt es in Kuba Wahlen?

Verknüpft mit dem oben angeführten ist das gefälschte Argument, dass es in Kuba – in „Castros Diktatur“ – keine Wahlen gibt. Es ist eine Lüge. Es gibt Wahlen in Kuba, aber nicht nach den Normen der bürgerlichen parlamentarischen Demokratie.

Wir kopieren einen informativen Artikel, der auf Atechnos veröffentlicht wurde: Kommunalwahlen sind in Kuba ein ernsthafter Prozess, da die lokalen Volksräte für die Keimzelle der Volksmacht gehalten werden und es auch sind. Der Volksrat (der Volksherrschaft) ist eine Unterteilung der Gemeinde auf der Grundlage der Anzahl der Einwohner. Eine Gemeinde hat viele Volksräte, in jedem Viertel einen, und den entsprechenden Gemeinderat der Volksmacht, der nach dem gleichen Verfahren gewählt wird.

Für das Wahlverfahren in Kuba ist folgendes kurz erwähnenswert:

1. Jeder Wähler hat das Recht in der Volksversammlung einen Kandidaten vorzuschlagen, die dann über die Kandidaten entscheidet, die auf die Wahlscheine kommen. Die Abstimmung ist geheim, die Auszählung der Stimmzettel öffentlich, und die Teilnahme am Wahlprozess ist fair und gleich.

2. Im Gegensatz zu den Wahlvorgängen in den bürgerlichen Demokratien, ist es einem Kandidaten bei den Kommunalwahlen nicht nur nicht erlaubt Geld auszugeben um gewählt zu werden, sondern es ist auch nicht notwendig, denn ihn wählen grundsätzlich seine Mitbürger in den Volksversammlungen zum Kandidaten.

3. Der Kandidat, der in ein öffentliches Amt gewählt wird, behält das Gehalt seiner früheren Arbeitsstelle, (erhält also weiterhin jeden Monat von seiner Arbeitsstelle, zB der Fabrik, seinen Lohn). Wenn er nicht wiedergewählt wird oder die gesetzliche Grenze von 2 Wahlperioden erreicht, kehrt er an seine Arbeitsstelle zurück.

4. Jedes öffentliches Amt ist widerrufbar, und jeder Gewählte ist per Gesetz dazu verpflichtet, alle 6 Monate eine öffentliche Bilanz vor der Körperschaft, die ihn wählte (Volksversammlung), abzulegen.

Ergänzung 1: An den kubanischen Wahlen nehmen auch Personen teil, die sich selbst als „Dissidenten“ bezeichnen. An den Kommunalwahlen im April 2015 nahmen in Havanna die „Dissidenten“ Hildebrando Chaviano und Yuniel Lopez als Kandidaten teil. Sie schafften es dennoch nicht die notwendige Anzahl Stimmen auf sich zu vereinen und akzeptierten öffentlich ihre Wahlniederlage, ohne sich irgendwie über den Wahlprozess zu beschweren.

Ergänzung 2: Was haben die Verleumder Kubas über das US-Wahlsystem zu sagen, wo einer die Mehrheit der Stimmen gewinnt und der andere zum Präsidenten gewählt wird (siehe Bush – Gore 2000, Clinton-Trump vor kurzem)? Was haben sie über die Qualität der Demokratie zu sagen, wenn am Wahlkampf der Parteien und Kandidaten multinationale Unternehmensgruppen, Bank-Fonds, Großverleger usw. als Geldgeber und Sponsoren teilnehmen, wie in den USA und EU-Ländern? Was für eine Art Demokratie ist das, in der Parteien oder Wahlbündnisse regieren, die 25-30 % der Wählerstimmen nicht überschreiten?

Wir erwarten natürlich keine Antwort…

Anmerkung 3: Werden andere Ansichten in Kuba verfolgt?

In Kuba, so informieren uns die Apologeten des Imperialismus, werden die „Dissidenten“ verfolgt, inhaftiert, gefoltert und anderes. Dies ist eine Lüge und eine eklatante Verzerrung der Realität. Und dies, weil in Kuba nicht diejenigen, die eine unterschiedliche Meinung haben verfolgt werden, sondern diejenigen, die konterrevolutionäre Handlungen ausführen. In Artikel 1, Absatz 1 des Strafgesetzbuches der Republik Kuba wird als Ziel des Gesetzes „der Schutz der Gesellschaft, der Menschen, der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Ordnung und der staatlichen Regierungsform“ festgeschrieben.

Es gibt also die notwendige Rechtsgrundlage für den Schutz der sozialistischen Gesetzlichkeit und die Verfolgung von konterrevolutionären Aktivitäten (Terrorismus, Sabotage usw.). Wir wollen außerdem nicht vergessen, dass Kuba seit der Revolution von 1959 bis heute mit einer Fülle solcher konterrevolutionärer Aktivitäten konfrontiert war, finanziert vor allem von den US-Zentren, mit dem Ziel der Untergrabung und Destabilisierung der Sozialistischen Demokratie.

„Hier sprechen viele gegen die Regierung und kritisieren sie. Hier ist niemand verhaftet worden, weil er die Regierung kritisierte… Kritik an der Regierung und konterrevolutionäre Aktivitäten wie Sabotage an der Wirtschaft, Sabotage in der Landwirtschaft sind nicht dasselbe… Niemand ist für seine politischen Ideen in Kuba verhaftet worden, [...] die Macht liegt weder in den Waffen, noch im Gesetz oder bei den Institutionen des Staates. Sie befindet sich beim Volk, bei den Massen, den revolutionären Überzeugungen und der politischen Kultur eines jeden Bürgers. Die Macht ist nicht bei der Lüge und Demagogie, sondern in der Ernsthaftigkeit, in der Wahrheit und im Bewusstsein“. Fidel Castro.

Die Behauptungen zu den „politischen Gefangenen“ in Kuba werden von der bürgerlichen Propaganda absichtlich verzerrt. Und zwar deshalb, weil die bürgerlichen Sprachrohre diejenigen als „politische Gefangene“ bezeichnen, die in Übereinstimmung mit dem Gesetz und in transparenten Gerichtsverfahren wegen konterrevolutionärer Aktivitäten, wegen terroristischer Handlungen, die den Sturz der sozialistischen Demokratie zum Ziele hatten, verurteilt wurden. Es sei darauf hingewiesen, dass es allein in den frühen 1960er Jahren in Kuba 300 – von der CIA finanzierte – konterrevolutionäre Gruppen gab, wie sollte ihnen entgegengetreten werden?

Ergänzung 1: Warum haben die bürgerlichen Staaten das Recht, diejenigen, die nach dem bürgerlichen Recht als „Terroristen“ gelten zu verhaften und der sozialistische kubanische Staat sollte diese Möglichkeit nicht haben? Besonders wenn dieser sozialistische kubanische Staat seit mehr als fünf Jahrzehnten im Fadenkreuz von Terroristen und paramilitärischen Gruppen aus Florida steht.

Ergänzung 2: Diejenigen, die von Folter an Häftlingen in Kuba sprechen, haben nicht unrecht. In der Tat wird auf der Insel Kuba mit schrecklichen Methoden gefoltert, die verschiedentlich von der internationalen Gemeinschaft verurteilt wurden. Wir beziehen uns natürlich auf den berühmten US-Marinestützpunkt in der Provinz Guantánamo im Süden Kubas, wo es das gleichnamige amerikanische Höllenloch gibt. Die unmenschlichen Folterungen, die schon lange bekannt sind, führt nicht die „Diktatur Castros“ durch, sondern die Mechanismen der imperialistischen Supermacht, dessen Präsident die letzten acht Jahre die… „Friedenstaube“ war, der „moderne Perikles“ Barack Obama. Werden uns die Papageien der antikommunistischen Propaganda dazu etwas sagen?

Anmerkung 4: „Wollt ihr, dass wir Kuba werden?“

Es ist klar, dass die großen Errungenschaften der kubanischen Revolution in einer Reihe von Bereichen des gesellschaftlichen Lebens die Apologeten der kapitalistischen Barbarei stören. Sie stört zum Beispiel die Tatsache, dass die kubanische Revolution ein Land – eine Kolonie der USA – mit einem sehr niedrigen Niveau der Produktivkräfte übernahm und es langsam und kontinuierlich, mit einem entscheidenden wirtschaftlichen Beitrag der UdSSR, in einen Staat mit hohem Niveau verwandelte, zugänglich für alle Menschen, mit einem öffentlichen Gesundheitswesen, Bildung, Vorsorge. Sie stört die Tatsache, dass es der sozialistische Aufbau innerhalb kürzester Zeit schaffte, den Analphabetismus des vorrevolutionären Kuba fast endgültig zu beseitigen. Es stört sie natürlich, dass das kleine Kuba mit 11 Millionen Einwohnern die Hauptrolle bei der internationalistischen Hilfe und Solidarität mit den Völkern spielte, die gegen die imperialistische Barbarei kämpften und kämpfen – von Südamerika bis Angola.

Weil sie genau das Beispiel Kubas stört, begannen sie das Weiße schwarz zu machen, Fidel Castro und die kubanische Revolution in den Schmutz zu ziehen und zu verleumden. Immer wieder stellen sie provokant die Frage „Was wollt ihr, sollen wir zu einem Kuba werden?“. Hier ist die Antwort:

In Kuba liegt die Arbeitslosenquote bei 2,4 % (2015), mit der niedrigsten Zahl im Jahr 2008 (1,6 %). Die entsprechenden Arbeitslosenquoten sind: In Griechenland 23,4 % und in der EU 8,5 % (2016). Im „kapitalistischen Paradies“ der USA sind mehr als 16 Millionen Amerikaner arbeitslos oder unterbeschäftigt (Bureau of Labor Statistics, 2016).

In Kuba ist der Anteil der Personen, die kein Dach über dem Kopf haben praktisch gleich Null, es gibt keine Kubaner, die auf der Straße bleiben. In der EU wird die Zahl der Menschen, die auf der Straße leben, auf mehr als 5 Millionen geschätzt. In den USA wird die Zahl der Obdachlosen zwischen 1,6-3,5 Millionen geschätzt, in Deutschland auf 350.000 (2013), in Großbritannien 112.000, in Frankreich 140.000 (2012).

Das kubanische Gesundheitssystem – frei und zugänglich für alle Menschen – wurde von der UNESCO als „nachahmenswert“ für alle Länder der Welt bezeichnet. Kuba ist weltweit führend bei der Behandlung von Krankheiten im Zusammenhang mit Krebs und hat ein außerordentlich hohes Niveau in einer Reihe von Bereichen der Medizin, von der Kardiologie bis hin zu Organtransplantationen. Was die Versorgung mit notwendigen Medikamenten und Impfstoffen betrifft, werden 90 % davon in Kuba hergestellt.

Im Jahr 2007 fand sich der Filmemacher Michael Moore im Visier der US-Regierung, weil er in einer diesbezüglichen Dokumentation das Gesundheitssystem Kubas dem der USA gegenüberstellte, indem er die Brutalität der tagtäglichen Ausbeutung von Millionen von Amerikanern aufzeigte. Es ist bezeichnend, dass in den USA 15 % der Bevölkerung nicht versichert sind, während 5 % zu einer privaten Versicherung Zuflucht nehmen. Im Gegensatz zur kapitalistischen Welt, wo Gesundheit ein Handelsgut und Spekulationsobjekt geworden ist, bleibt sie Kuba ein öffentliches Gut.

Kuba hält eine der niedrigsten Analphabetenquoten in der Welt. 13 % des jährlichen Staatshaushalt gehen in die Verbesserung des öffentlichen und kostenlosen Bildungssystems. Die dementsprechenden Zahlen in den USA, wo es Schulen, Colleges und Universitäten mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten, je nach Geldbeutel gibt, liegen sie bei 5,62 %, in Deutschland bei 5,08 %, während der Durchschnitt in der EU bei 4,78 % liegt. Die Organisation des kubanischen Bildungswesens gliedert sich so, dass es nicht nur keinen Cent von den Eltern fordert, sondern stattdessen ist es der Staat, der den Studenten das Nötige bereitstellt: Die untere und mittlere Stufe ist ganztägig, die Kinder bekommen Frühstücksmilch, Jause und Mittagessen. Im Rahmen der Ganztagesschule kommen Schüler in Kontakt mit Sport, erlernen Fremdsprachen, Kultur (Musik, Tanz, Gesang, Theater, etc.). Ihr Transport geschieht kostenlos in Schulbussen.

Man könnte noch eine Menge mehr über die großen Errungenschaften der kubanischen Revolution schreiben. Doch aus dem Vorstehenden wird Folgendes deutlich: Nur wenige Kilometer von den Küsten der Supermacht entfernt, mit einer tödlichen, kriminellen, wirtschaftlichen und Handelsblockade belegt, die seit 55 Jahren andauert, ist es dem kleinen sozialistischen Kuba gelungen, nicht nur aufrecht zu stehen, sondern zu gedeihen und große Errungenschaften für die Bedürfnisse des Volkes und der Arbeiter zu erreichen. Errungenschaften, von denen sie im Kapitalismus träumen – und die undenkbar sind. Das ist es, was die Apologeten der kapitalistischen Barbarei Fidel Castro und Kuba nie verzeihen werden, – die Tatsache, dass sie sich nie beugten, nie zurückwichen, auch nicht als die konterrevolutionären Umstürze in den frühen 1990er Jahren in der UdSSR und den sozialistischen Ländern Osteuropas das Unterste zuoberst kehrten und die Machtverhältnisse in der Welt veränderten.

Das ist die „Diktatur“ vor der sie Angst haben und die sie versuchen mit Verleumdungen und Schlamm zu bannen. Eine „Diktatur“ gegen die Monopole und die Ausbeutung der sie dienen. Eine „Diktatur“, wo das Volk, die Arbeiterklasse, der Herr über den Reichtum ist, den es produziert, das den sozialistischen Weg beschreitet, trotz der Schwierigkeiten und Hindernisse.

Das historische Erbe des Comandante Fidel Castro, die Möglichkeit der Völker aus dem Schatten zu treten und ihre Befreiung von den Fesseln der kapitalistischen Barbarei einzufordern, verfolgt sie und wird sie für immer verfolgen.

Nikos Mottas, Doktorand in Politikwissenschaft und Geschichte

(Übersetzung Φραγκίσκος Ρωτόκριτος)