Die SYRIZA-ANEL-Regierung findet aber keine Zeit, um die Probleme des Volkes zu lösen, um die Memoranden und die Durchführungsgesetze abzuschaffen

nato-syriza.jpg_2126691551Die SYRIZA-Regierung in Reih und Glied beim NATO-Chor

Quelle: KKE vom 20.05.2015

Es waren doch nicht so viele NATO-Treffen vonnöten, damit sich die „linkspatriotische“ SYRIZA-ANEL-Regierung „akklimatisiert“.

Aus dem türkischen Antalya sang der Außenminister der SYRIZA-ANEL-Regierung N.Kotzias Hand in Hand mit den restlichen NATO-Falken das Lied „We are the World“. „Wir sind die Welt, für sind die Kinder…“, wie der Liedtext sagt. 

Laut Presseberichten hat Kotzias sogar das Schunkeln beim Chorsingen angeführt. Er hat sich also hervorgetan, der NATO einen Heiligenschein zu verpassen.

Die Anpassung der griechischen Regierung zum führenden Propagandisten der NATO und der imperialistischen Barbarei darf uns nicht überraschen. Der Außenminister N. Kotzias und seine Regierung haben schließlich sehr hart in den wenigen Monaten gearbeitet und beteuerten von Anfang an, sich für die Interessen der Bourgeoisie einzusetzen. Das machen die Militärstützpunkte der USA und der NATO in Souda, Aktio und anderswo deutlich, die systematisch den Völkern den Tod bringen, überall dort, wo die Interessen der Imperialisten es für notwendig halten. Das zeigt die Beteiligung Griechenlands an breit angelegten Militärübungen in Kooperation mit den USA und Israel. Das zeigt die Beteiligung Griechenlands an den imperialistischen Planungen der EU in der Ukraine, in Afrika, im Nahen Osten und anderswo.

Genauso wie die Regierung die EU-Strategie umsetzt, realisiert sich auch die NATO-Strategie, und macht sich  Vorwände wie „Bekämpfung der Dschihadisten“, „Schutz der christlichen Bevölkerungen“ zu eigen, die das Land und das griechische Volk in große Gefahren verwickeln. Das bezeugt auch die Zahlung von 500 Millionen US-Dollar für die Umrüstung von Seeaufklärungsflugzeugen für den NATO-Bedarf, eine Summe die den Rahnen des  ,,Gesetzes der Regierung für die Humankrise“, d.h. um die Folgen der extremen Armut zu bekämpfen, um das Doppelte übersteigt.

Hinzu kommt, dass der Verteidigungsminister der SYRIZA-ANEL-Regierung, P.  Kamenos, das Angebot gemacht hat,  in der südöstlichen Ägäis den USA eine griechische Insel einzuräumen, um darauf einen neuen Luftwaffenstützpunkt einzurichten.

Keine Überraschung also! Auch die letzten Illusionen sollen aufgelöst werden . Die SYRIZA-ANEL-Regierung vertritt wohl die Bourgeoisie und die EU. und verkündet im Singen „Wir sind … auch die NATO!“

Ihren drastischen Widerspruch dagegen brachten Tausende Demonstranten zum Ausdruck, die am 17. Mai am großen Friedensmarsch teilgenommen haben, der über 42 Kilometer von Marathon nach Athen verlief. Der Friedensmarathon wurde zum 35. Mal vom Griechischen Komitee für die Internationale Entspannung und den Frieden (EEDYE) organisiert.

An der Veranstaltung nahm auch der Generalsekretär des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumbas teil, der gegenüber den Medienvertretern erklärte:

„Die Regierung fand in den vergangenen drei Monaten Zeit und Geld, um mit dem US-amerikanischen Unternehmen Lockheed einen Vertrag abzuschließen, damit 500 Millionen US-Dollar für die Umrüstung von überalterten Flugzeugen für die NATO-Zwecke zur Verfügung gestellt werden können.

Die Minister der Regierung finden Zeit für Tänze und Lieder, für Erklärungen, dass sie den Suda-Stützpunkt erweitern werden, dass ein neuer NATO-Stützpunkt auf einer Ägäis-Insel eingerichtet werden soll, und dass die Streitkräfte unseres Landes für die imperialistischen Interventionen der USA und der NATO in der Mittelmeerregion verfügbar ein sollen

Sie finden aber keine Zeit, um die Probleme des Volkes zu lösen, um die Memoranden und  die Durchführungsgesetze abzuschaffen

Im Gegenteil bereiten sie eine neue beschämende Vereinbarung mit neuen volksfeindlichen Maßnahmen vor,, sie stellen das Volk vor falsche, desorientierende  Dilemmas.

Der Marathon-Friedensmarsch heute, sowie alle anderen kämpferischen Veranstaltungen und Widerstandsansätze, die in dieser Zeit in unserem Land sich entfalten, zeigen den Weg, den jeder Mensch guten Willens beim Kampf gehen muss, gegen die imperialistischen Kriege und Interventionen, gegen die EU und die NATO, gegen die Monopole und ihre Herrschaft“.

Video-Clip der KNE über die Teilnahme von N. Kotzias am NATO-“Chor“ und die Erklärungen von P. Kammenos. Das Video endet mit der Losung: „Keinen Fußbreit den Mördern der Völker!“

http://de.kke.gr/de/articles/Die-SYRIZA-Regierung-in-Reih-und-Glied-beim-NATO-Chor/

Fotos aus dem 35. Marathon-Friedensmarsch mehr