Zwar verzeichneten die EU-Staaten, lt. Rüstungs-Aktionsplan, zusammengenommen „weltweit die zweithöchsten Militärausgaben“; doch stehe die EU weiterhin hinter den USA zurück, und sie kranke zudem „an einem ineffizienten Einsatz der Mittel, der auf Doppelstrukturen, mangelnde Interoperabilität und technologische Lücken zurückzuführen ist“.

kollwitz_kriegDie imperialistische EU zeigt ihr wahres Gesicht

Die Europäische Kriegsunion (II)

BERLIN

german-foreign-policy vom 16.12.2016 – Die EU wird die Zahl ihrer Militärinterventionen deutlich ausweiten. Dies ist ein Ergebnis des gestrigen Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Zudem werden die Mitgliedstaaten die Kooperation ihrer Streitkräfte intensivieren. Das entspricht Forderungen, die in einer im Sommer gestarteten Kampagne zur forcierten Militarisierung der EU vor allem von der Bundesregierung immer wieder vorgetragen worden waren. Nach mehreren Beschlüssen der EU-Verteidigungsminister, anderer EU-Gremien und des Europaparlaments hatte kürzlich die EU-Kommission einen „Verteidigungs-Aktionsplan“ veröffentlicht, der etwa vorsieht, ab den frühen 2020er Jahren über einen „Europäischen Verteidigungsfonds“ jährlich eine halbe Milliarde Euro in die Rüstungsforschung zu stecken. Zuletzt hatte das Europaparlament gefordert, die EU müsse aufrüsten, um „ihr volles Potenzial als Weltmacht“ nutzen zu können. Ziel ist laut dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), weiterhin der Aufbau einer EU-Armee. Weiterlesen

Also nicht etwa der US-geführte Zweite Irakkrieg 2003 mit 1.000.000 von US-Soldaten ermordeten Irakern im Irak – war „das Schlimmste seit dem Zweiten Weltkrieg“ – sondern die Befreiung Ost-Aleppos durch syrische Regierungstruppen. Na – klar!

krokotraenenAnmerkung Roter Webmaster

US-Außenminister Kerry – der Möchtegern-Retter

Von Günter Ackermann

Das unten ist bittere Ironie. Da stelt sich doch der Außenminister des Staates, der die Hauptverantwortung für den Krieg in Syrien und den Irak trägt, vor die Weltpresse und verkündet allen Ernstes, er wolle seine Bemühungen um die Rettung v on Aleppo „fortsetzen“.

Es ist eine positive Sache, dass die syrische Armee und ihre Verbündeten ihn nicht „fortsetzen“ lassen, denn die Islamisten, die durch die Bank von Washington, Saudi-Arabien, Qatar und der Türkei, aber auch von den EU-Ländern finanziert und reichlich mit Waffen versehen werden, kurz vor der Kapitulation stehen. Weiterlesen

Cohn-Bendit und Schneider, die Initiatoren des fatalen Aufrufs, haben Übung in falscher Parteinahme: Sie waren für den völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg.

blind-leading-blind-hiking-artist-basecamp-GtNlEt-clipartBlinde Intellektuelle rund um Aleppo

Einseitige Propaganda vor der russischen Botschaft in Berlin

Autor: U. Gellermann
Quelle: Rationalgalerie vom 06. Dezember 2016

Vor der russischen Botschaft in Berlin wollen sie den „Massenmord in Aleppo“ stoppen. Intellektuelle, wie Daniel Cohn-Bendit und Peter Schneider. Nicht vor der Saudischen Botschaft oder den Botschaften von Katar oder den USA, vor den Vertretungen jener Länder, die den Syrien-Krieg aus niedrigen Motiven seit fünf Jahren mit Geld, Waffen und Propaganda vorantreiben und befeuern. Das Internationale Literaturfestival in Berlin haben die bekannten Bellizisten Schneider und Cohn-Bendit für ihren Propaganda-Aufruf gekapert. Unterstützung fanden sie ebenso schnell wie freudig in den üblichen Massen-Medien. Weiterlesen

Im Mittelpunkt des Besuchs des US-Präsidenten steht die weitere Beteiligung unseres Landes an den gefährlichen Planungen der Imperialisten in der Region, von Syrien, dem Irak und Libyen über das Schwarze Meer bis zur Ostsee, im Rahmen der Konkurrenz mit anderen imperialistischen Mächten, wobei der Schwerpunkt auf der Kontrolle der Rohstoffe, der Märkte und der strategisch wichtigen Routen liegt.

KEINEN FUSSBREIT DEN MÖRDERN DER VÖLKER!

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ERKLÄRUNG DES PRESSEBÜROS DES ZK DER KKE ZUM GRIECHENLAND -BESUCH DES US-PRÄSIDENTEN BARACK OBAMA

Quelle:  Pressebüro des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) vom 12.11. 2016

Das Griechische Friedenskomitee (EEDYE), die klassenorientierten Gewerkschaften und andere Massenorganisationen werden am 15. November in Athen und anderen Städten anlässlich des Griechenland-Besuchs des US-Präsidenten, Barack Obama, antiimperialistische Demonstrationen organisieren. Weiterlesen

Auch mit Trump bricht in den USA nicht der Sozialismus aus. Die USA machen die imperialistische Politik, wie sie seit Ende des 2. Weltkrieges gemacht wurde, weiter. Das wird und kann auch ein Trump nicht ändern und will er auch nicht. Vielleicht ändert sich der Regierungsstil, aber das ist auch das Äußerste.

trump-pointingDonald und seine Milliarden im Interesse der Arbeiterklasse?

Von Günter Ackermann

Es ist nun mal so: Die Arbeiter der großen Werke wie GM oder Ford haben diesen reaktionären Oligarchen Trump ins Amt des Präsidenten gewählt. Weiterlesen