Es waren Wochen, in denen sich Politiker und Medien weniger mit Aufklärung als mit Rufen nach immer drastischeren Konsequenzen überboten. Einige dieser Forderungen wurden zu Gesetzen: Weniger als zwei Wochen benötigten Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU), um mit Verweis auf die Silvesternacht das Asylrecht zu beschränken.

Eine Nacht ohne Ende

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Ein Jahr nach den Silvesterereignissen rund um den Kölner Hauptbahnhof ­bekommen vor allem Flüchtlinge die Folgen zu spüren

Von Fabian Köhler

Fabian Köhler ist Freier Journalist und lebt in Berlin.

Quelle: jungeWelt vom 31. Dezember 2016

Von Fahrzeugsperren und Böllerverbot ist die Rede. Von zehnmal so vielen Polizeibeamten, die mit Maschinenpistolen und schuss­sicheren Westen auf der Domplatte patrouillieren sollen. »Die Erfahrungen, die die Menschen im letzten Jahr gemacht haben, dürfen nicht noch einmal eintreten«, sagte Jürgen Mathies den anwesenden Reportern. Und dass seine 1.500 Polizisten dank monatelanger Planungen »vorbereitet sind, sämtliche Entwicklungen zu bewältigen«. Auch solche, »die möglichst kein Mensch erleben möchte«. Wer vergangene Woche dem Kölner Polizeipräsidenten dabei zuhörte, wie er über die Vorkehrungen für die Silvesterfeier in seiner Stadt berichtete, der bekam nicht den Eindruck, dass es sich dabei um eine Feier handeln könnte, auf der Kölnerinnen und Kölner freudig das neue Jahr begrüßen wollen. Eher schon konnte man den Eindruck gewinnen, es stünde ein Terroranschlag bevor. Weiterlesen

Die eher braunschwarze „Rote Pfanne“ halluziniert: „Verurteilt wurde das bestialische Vorgehen der Regierung Assad mit dem russischen Imperialismus in Aleppo, wo Tausende Menschen ermordet…”

Dem Schöpfer dieses „Kunstwerkes“, Erich Palmowski, huldigt die MLPD als „Arbeiterkünstler“

Dem Schöpfer dieses „Kunstwerkes“, Erich Palmowski, huldigt die MLPD als „Arbeiterkünstler“

MLPD gemeinsam mit dschihadistischen Mördern und Terroristen

Von Gerd Höhne

Laut MLPD-Rote Pfanne-News (selbst nennt sich das „Rote Fahne-News“), gab es am 17. Dezember 2016 in Göttingen eine Veranstaltung gegen den Krieg in Syrien. Ein löbliches Unterfangen – denkt man.

Aber die „echten“ Sozialisten sehen das etwas anders. Da ist es nicht die rechtmäßige Regierung Assad, die sich gegen die imperialistische Aggression und gegen den Terror  der islamistischen Terroristen verteidigt, sondern umgedreht. Der Assad und die Russen sind die Bösen, sie fabrizieren die Opfer. Weiterlesen

Maronitischer Erzbischof von Aleppo „Wir haben fünf Jahre lang alle unter den Folgen der Terrorakte gelitten, und jetzt demonstrieren die Menschen auf den Plätzen, weil es endlich Hoffnung auf ein bisschen Frieden gibt.“

josef-dubij (1)Meldung von Radio Vatikan:

Vorbemerkung Redaktion Kommunisten-online:

Von Günter Ackermann

Normalerweise berufen wir uns nicht auf die Kirche und schon gar nicht auf die katholische, aber über uns schwappt zur Zeit eine Lügenpropagandawelle hinweg, wie es seit den Zeiten des Joseph Goebbels nicht erlebt.

Da hebt sich der nüchterne und sachliche Bericht v on Radio Vatikan positiv hervor. Und vor allem ist er unverdächtig Interesse an Gräuelpropaganda zu haben.

Die bürgerlichen Medien, allen voran das deutsche 1. und 2. Staatsfernsehen, überschüttet uns mit Filmchen, wo kleine Mädchen auswendig gelerntes Zeug daher reden. Offenkundig ein Machwerk einer Werbeagentur im Auftrag der Terroristen oder deren Verbündeter, den USA oder der EU.

G.A,

Bischof: „Aleppo ist wieder eine geeinte Stadt“

Es ist eine bittere Wende im Syrienkrieg: Das Assad-Regime hat den Aufstand in Aleppo niedergeschlagen, Russland – Assads Verbündeter – hat, wenn auch vielleicht etwas voreilig, das Ende der Kämpfe verkündet. Gleichzeitig häufen sich Berichte über apokalyptische Szenen in der Stadt. Getötete Zivilisten, brennende Leichen an Straßenrändern, Flüchtlinge in Ruinen. Ein kleiner Rest von Aleppo-Ost, in dem sich noch Rebellen aufhalten sollen, wird an diesem Mittwoch noch bombardiert; zuvor war ein mehrstündiger Waffenstillstand, bei dem Rebellen und Zivilisten evakuiert werden sollten, abgelaufen. Weiterlesen

Wie kann jemand, der derartige Privilegien erfahren hat (warum auch immer), so dermaßen bramarbasieren, denn das gegen ihn angewandte Recht der DDR kann er ja offensichtlich nicht meinen?

gauck_panzerEs gauckelt und merkelt

Von W.S. aus Sonneberg vom 8. Dezember 2016

Zitat: „Ich bin ein leidenschaftlicher Anhänger des Rechtsstaates, gerade weil ich ihn in den ersten fünfzig Jahren meines Lebens entbehren musste“ Joachim Gauck Bundespräsident. Gauck war in der DDR aufgewachsen. Dort habe es nur „defizitäres beziehungsweise beschädigtes Recht“ gegeben. Zitat Ende Weiterlesen

Cohn-Bendit und Schneider, die Initiatoren des fatalen Aufrufs, haben Übung in falscher Parteinahme: Sie waren für den völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg.

blind-leading-blind-hiking-artist-basecamp-GtNlEt-clipartBlinde Intellektuelle rund um Aleppo

Einseitige Propaganda vor der russischen Botschaft in Berlin

Autor: U. Gellermann
Quelle: Rationalgalerie vom 06. Dezember 2016

Vor der russischen Botschaft in Berlin wollen sie den „Massenmord in Aleppo“ stoppen. Intellektuelle, wie Daniel Cohn-Bendit und Peter Schneider. Nicht vor der Saudischen Botschaft oder den Botschaften von Katar oder den USA, vor den Vertretungen jener Länder, die den Syrien-Krieg aus niedrigen Motiven seit fünf Jahren mit Geld, Waffen und Propaganda vorantreiben und befeuern. Das Internationale Literaturfestival in Berlin haben die bekannten Bellizisten Schneider und Cohn-Bendit für ihren Propaganda-Aufruf gekapert. Unterstützung fanden sie ebenso schnell wie freudig in den üblichen Massen-Medien. Weiterlesen