Zur Diskussion gestellt: B&G-Arbeit der DKP-Linken

fische_bearbeitet-1Zur Diskussion gestellt: B&G-Arbeit der DKP-Linken

Betriebliche Interessenvertretung – Ordnungsmacht oder Organisator des Widerstands?

Quelle: Theorie&Praxis vom 1. Dezember 2016

von Bernd Blümmel

Gewerkschaften haben in der letzten Zeit eher selten Grund zum Feiern. Wenn es dann mal einen Anlass gibt, wie im Oktober 2012, als das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) seinen 60. Geburtstag feierte, dann wird geladen, was Rang und Namen hat: Der damalige DGB-Vorsitzende Michael Sommer, die ehemalige Bundesarbeitsministerin – jetzt zuständig für Kriegsministerium – Ursula v.d. Leyen, Konzern- und Gesamtbetriebsratsvorsitzende verschiedener Großkonzerne und Vertreter unterschiedlicher Arbeitgeberverbände. Der Tenor war einheitlich: das BetrVG ist ein Erfolgsmodell und hat wesentlich dazu beigetragen, Krisen in der Bundesrepublik zu verhindern. Weiterlesen

Nur die menschliche „lebendige” Arbeit ist der Schöpfer des Reichtums. Nur die Ausbeutung der Arbeit durch das Kapital ist Schöpfer des „Mehrwerts”.

bgeAllgemeines Grundeinkommen:

Eine falsche gute Idee

Quelle: Arbeit-Zukunft vom  4. Dezember 2016

„Allgemeines Einkommen”, „Grundeinkommen”, „Lebenslanges Einkommen”… die Konzepte sind verschieden, aber sie haben Eines gemeinsam: ein Einkommen für alle ohne Rücksicht auf die Quellen. Von der Arbeit abgekoppelt kann dieses Einkommen gemäß der Theorie ein existenzsicherndes Mindesteinkommen oder eine viel höhere Zuteilung sein. Weiterlesen

Das vom Europäischen Sozialfonds geförderte Programm »Gesellschaftliche Teilhabe – Jobperspektive 58 plus« schönt zwar die Arbeitslosenstatistik. Den Geldbeutel der Teilnehmer füllt es perspektivisch eher nicht.

billliglöhnerBilliglöhner bis zur Rente

Zu viele Langzeiterwerbslose: Sachsen-Anhalts Kommunen starten Beschäftigungsprogramm für über 58jährige

Von Susan Bonath

Aus: Junge Welt vom 14.07.2016

Nach jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Sachsen-Anhalt den höchsten Anteil an Langzeiterwerbslosen. Fast 55 Prozent der rund 190.000 »erwerbsfähigen« Hartz-IV-Berechtigten haben dort seit mehr als vier Jahren keine existenzsichernde Arbeit. Zu den »Vermittlungshemmnissen« zählen die Jobcenter nicht nur Kinder und Krankheiten, sondern auch das Alter. Das will die Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen ändern – mit 1.100 Billigjobs für über 58jährige. Die meisten sind im Juli angelaufen. Weiterlesen

Hintergrund ist die spezifische Strategie, die Al Qaida und ihr Ableger Jabhat al Nusra in Syrien verfolgen – in klarer Abgrenzung zum Islamischen Staat (IS/Dae

al queitaDas Al Qaida-Emirat

19.05.2016

DAMASKUS/BERLIN

(german-foreign-policy) – Nach den weitgehend ergebnislosen Wiener Syrien-Gesprächen wächst die Gefahr der Gründung eines Al Qaida-Emirats im nordsyrischen Idlib. Dies geht aus einer detaillierten Untersuchung über die strategischen Planungen innerhalb von Al Qaida und ihrem syrischen Ableger Al Nusra hervor, die ein führender Jihadismus-Experte unlängst vorgelegt hat. Demnach debattiert die Al Qaida-Führung schon seit geraumer Zeit über die Errichtung eines staatsähnlichen Gebildes in Nordsyrien, wurde zuletzt allerdings noch durch das Zögern bedeutender Partner gebremst. Bot der Ende Februar erzielte Waffenstillstand die Chance, Al Nusra zu isolieren, so ist es dem Al Qaida-Ableger gelungen, verbündete Milizen zum Bruch der Feuerpause zu veranlassen und in den neuen Kämpfen wieder zu alter Stärke zu finden. Gelingt es nicht, zur Waffenruhe zurückzukehren, sei die Gefahr der Gründung eines Al Qaida-Emirats größer denn je zuvor, heißt es in der Analyse des Jihadismus-Experten. Wegen der räumlichen Nähe zu Europa stiege die Terrorgefahr in der EU drastisch an. Ermöglicht haben diese Entwicklung die engsten Verbündeten des Westens im Nahen und Mittleren Osten, die die salafistisch-jihadistischen Milizen in Syrien in jeder Hinsicht unterstützten, aber auch die westlichen Staaten selbst, die die Entwicklung aus strategischen Gründen in Kauf nahmen – in voller Kenntnis historischer Beispiele, die zeigen, wohin die Förderung von Jihadisten führen kann. Weiterlesen

Die IG BCE –Lachnummer: bildet einen Unterstützerkreis, der sich an den Aufsichtsrat des Unternehmens wendet „bittet um Unterstützung für Vernunft bringende Gespräche“ – Im Arsch des Kapitals fühlen sie die rechten Gewerkschaftsführer eben am wohlsten

IGBCE-1 KopieWie die IG BCE gegen Kapitalisten vorgeht und gleichzeitig noch festere Sozialpartnerschaft praktiziert

4. Dezember 2015 – erschienen in Rubrik 

Von Dieter Wegner

zur besseren Lesbarkeit wurden die Stilblüten mit dem „I“ korrigiert (SäuferInnenwahn, ÄffInnenliebe – aber vor allem: Noch nie hat sich eine Frau an Bord eines sinkenden Schiffes nicht angesprochen gefühlt, wenn der Kapitän den Befehl gab: „Alle Mann in die Rettungsboote!“

Die IG BCE hat in ihrem neuesten Report einen Text herausgegeben: „Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten[1]. Ein neues System einzelner Arbeitgeber scheint in Mode zu kommen: das Mobbing von Betriebsräten – nicht erst seit Neupack. Die IG BCE und alle Gewerkschaften halten dagegen und bieten „Erste Hilfe“ an“.

Dieser Text strotzt von Widersprüchen und Falschheiten, daß er nicht unwidersprochen bleiben darf, was schon mit dem ersten Satz anfängt. Es sind keine „einzelnen Arbeitgeber“ wie die IG BCE schreibt, es ist nicht in „Mode gekommen“ sondern wird schon seit etlichen Jahren praktiziert, es ist kein recht harmlos klingendes „Mobbing“ sondern ist an die Existenz der Betroffenen gehendes Fertigmachen! Weiterlesen