15 000 atomare Sprengköpfe ist inakzeptabel.

abruestungKuba fordert in der UNO Verpflichtung zur kompletten nuklearen Abrüstung

Die Ständige Vertreterin Kubas vor der UNO, Anayansi Rodríguez, bezeichnete das aktuelle Szenarium als inakzeptabel, das von der Existenz von über 15 000 atomaren Sprengköpfen gekennzeichnet ist

Autor: Prensa Latina 

Quelle: Granma vom 28, März 2017

Die Ständige Vertreterin Kubas vor der UNO, Anayansi Rodríguez. Kuba forderte gestern auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Verpflichtung der Staaten zu einer vollkommenen Eliminierung der Atomwaffen als einzige Art und Weise, die Bedrohung zu beseitigen, die diese für das Überleben der Menschheit bedeuten. Weiterlesen

Mit der EU in den 3. Weltkrieg?

militaismus„Eine entscheidende Rolle in der Welt“

BERLIN

german-foreign-policy vom 27.03.2017 – Mit der „Erklärung von Rom“ hat die EU am Samstag das von Berlin geforderte Bekenntnis zu einer offensiven Weltpolitik inklusive einer verstärkten Militarisierung abgegeben. Die Union müsse in Zukunft „eine entscheidende Rolle in der Welt“ spielen, heißt es in dem Dokument, das zudem fordert, offen für die „Stärkung“ der „gemeinsamen Sicherheit und Verteidigung“ Position zu beziehen. Parallel verlangen deutsche Regierungsberater energisch, die inzwischen gefällten Militarisierungsbeschlüsse nun rasch umzusetzen. So könnten Berlin und Paris ein gemeinsames 40-Milliarden-Euro-Programm für neue Maßnahmen „in den Bereichen Einsätze, Beschaffung, Fähigkeiten und Terrorismusbekämpfung“ verabschieden, heißt es in einem Papier der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Auch könne die Bundeswehr „eine Art Europa-Division“ aufstellen, in die Truppenteile anderer EU-Staaten integriert würden. Am Wochenende hat der ungarische Außenminister erklärt, sein Land unterstütze dies. In einer aktuellen Entschließung des Europaparlaments ist von Mehrausgaben für das Militär in einer Höhe von rund 100 Milliarden Euro bis zum Ende des kommenden Jahrzehnts die Rede. Die „Erklärung von Rom“ übertüncht dies mit den üblichen Propagandaphrasen: „Wir sind zu unserem Glück vereint.“ Weiterlesen

Sankt Martin Schulz verteilt Wohltaten – nur an wen?

Sankt_martin_schulz_bearbeitet-1Müll-Rausbringer des Tages: Martin Schulz

Von Claudia Wrobel

Quelle: jungeWelt vom 27. März 2017

Es menschelt, wenn »Mister 100 Prozent« auf der Bildfläche erscheint. Selbst wenn die Bild am Sonntag einen knallharten Einblick in das ankündigt, was Martin Schulz als Kanzler »konkret« umsetzen will, geht es nicht ohne einen Exkurs darüber, wie bodenständig er in seine Nachbarschaft in Würselen eingebunden ist. Das Konkreteste, das wir erfahren, ist, dass er an der Waschmaschine alle Programme bedienen kann – das hat er mit einem durchschnittlich begabten 12jährigen gemein – aber dafür miserabel kocht – unterliegt in dieser Disziplin also einem heutigen Teenager, der mit TV-Sendungen von Spitzenköchen aufgewachsen ist. Weiterlesen

Für die Völker gibt es keinen Grund zum Jubeln

fuck_EU1Jubelfeier für »Europa«

Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek vom 24. März 201

An diesem Samstag treffen sich in Rom wieder einmal die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union – diesmal sogar mit päpstlichem Segen, um allen in der Welt zu zeigen, wie christlich es zugeht in »Europa«. Anschließend will man den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge feiern, also des Dokuments, das angeblich die Grundlage für die heutige Europäische Union legte. Weiterlesen

Solidarität mit den streikenden russischen Truckern

truckerstreik-_in-russlandDer große Streik der russischen Trucker

Existenzkampf: Selbstbehauptung oder Übernahme durch Großfirmen

Quelle:  Gewerkschaftslinke in Hamburg vom 24/03/2017

Eine kleine Gruppe russischer Trucker machte in diesen Tagen eine Rundreise durch einige Städte in der BRD: Berlin, Kiel, Hamburg, Bremen. Und das, obwohl sie am kommenden Montag vor einem großen Streik stehen. Sie setzen damit ihren Widerstand gegen Platon fort, das ist eine Art Mautsystem, das sie existenziell bedroht. Mit Platon und weiteren Steuern sollen die Trucker fertiggemacht werden, damit die großen Logistikfirmen ihren 75 prozentigen Marktanteil übernehmen können. In Rußland sind die meisten Trucker Kleinunternehmer mit ein oder höchstens zwei LKW´s. Ihr gewerkschaftsähnlicher Zusammenschluß heißt OPR, in dem etwa 10.000 Fuhrleute organisiert sind. Weiterlesen