Die Tatsache, dass die Frage des Austritts eines Landes aus der EU – und zwar der Größe von Großbritannien – so stark gestellt wurde, liegt einerseits an den inneren Widersprüchen der EU und die Ungleichmäßigkeit ihrer Volkswirtschaften, andererseits am Konflikt zwischen den imperialistischen Machtzentren, die in der Zeit der Wirtschaftskrise verschärft wurde.

kke-kthrio-5.jpg_2126691551Stellungnahme des Pressebüros des ZK der KKE zum Ergebnis des Referendums in Großbritannien über den Austritt aus der EU

24.6.2016

Das Ergebnis des britischen Referendums reflektiert den steigenden Unmut von Menschen aus der Arbeiterklasse und aus den anderen Volksschichten gegen die EU und ihre volksfeindliche Politik. Dieser Unmut muss sich aber von den Plänen bestimmter Teile und politischer Kräfte der Bourgeoisie entkoppeln und radikale – antikapitalistische Merkmale erlangen. Das Ergebnis verzeichnet die Enttäuschung der Erwartungen, die alle bürgerlichen Parteien – auch in Griechenland – zusammen mit den EU-Stabsstellen jahrelang geweckt haben, dass die Völker innerhalb der EU angeblich im Wohlstand leben könnten. Weiterlesen

In dieser Rede brandmarkt Dr. Shaaban die Rolle der gleichgeschalteten Medien

syrienSYRIEN:

Die westlichen Medien teilen die Verantwortung mit den NATO-Terroristen für den Krieg gegen Syrien

Von Dr. Bouthaina Shaaban

Dr. Bouthaina Shaaban ist die Medienberaterin des syrischen Präsidenten Bashar al Assad. Seit mehr als fünf Jahren hat Dr. Shaaban mit der hoher Integrität und Intelligenz nun die Feindschaft der westlichen Median auf ihren Platz verwiesen. In ihrer Eröffnungsansprache zur Konferenz des Schiller-Institut in Berlin im Juni 2016 klagt Dr. Shaaban den westlichen Vormachtsanspruch und Größenwahn des globalen Nordens an, der den Sinn seiner Rechtschaffenheit darin sieht, in Nationen wie Syrien eine Regimeänderung herbeizuführen, die ihren geopolitischen Interessen besser dienen wird. Weiterlesen

Der Veröffentlichung des Papiers sind Stellungnahmen des deutschen Außenministers und der Bundeskanzlerin vorausgegangen, die gleichfalls auf eine – womöglich von der EU unterstützte – deutsche Weltmachtpolitik bei massiver Aufrüstung dringen.

kriegsunion1Die Europäische Kriegsunion

BERLIN/PARIS

german-foreign-policy.com vom 28.06.2016 – Der deutsche Außenminister kündigt gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen den Umbau der EU zur „Politischen Union“ und ihre entschlossene Militarisierung für globale Kriegsoperationen an. In einem gemeinsamen Positionspapier fordern Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Jean-Marc Ayrault (PS) eine arbeitsteilig vorgenommene, umfassende Hochrüstung in der EU, die in Zukunft weltweite Einsätze ermöglichen soll. Es gelte, die EU nach dem Austritt Großbritanniens Schritt für Schritt zum „unabhängigen“ und „globalen“ Akteur zu entwickeln, heißt es in dem Dokument; dazu werde man alle Kräfte mobilisieren und in einer „integrierte[n]“ EU-Außen- und Militärpolitik sämtliche „politischen Instrumente der EU“ zusammenführen. Um dies durchzusetzen, dringen Steinmeier und Ayrault auf eine „europäische Sicherheitsagenda“, die etwa fordert, „einsatzfähige Streitkräfte mit hohem Bereitschaftsgrad“ zu unterhalten und ständige Marine-Einsatzverbände zu schaffen. Einmal im Jahr soll der Europäische Rat als „Europäischer Sicherheitsrat“ tagen. Der Veröffentlichung des Papiers sind Stellungnahmen des deutschen Außenministers und der Bundeskanzlerin vorausgegangen, die gleichfalls auf eine – womöglich von der EU unterstützte – deutsche Weltmachtpolitik bei massiver Aufrüstung dringen. Weiterlesen

Die frühere Parteiführung ging nicht einfach so, sondern „privatisierte“ außerdem alles Parteieigentum, einschließlich der Verwaltungstechnik, der Fahrzeuge und Gebäude, ganz zu schweigen von den Parteigeldern.

kp_donezkKommunisten in den Volksrepubliken des Donbass

Von Georgi Stepanowitsch, Historiker

Aus dem Russischen von lieselottemayer

Selbst zwei Jahre nach der Gründung der DVR ist es äußerst schwierig, sich ein objektives Bild über die KP vor Ort zu machen, wenn man die Informationen den Massenmedien entnimmt. Tatsächlich wurde auch Monate nach Republikgründung nichts über die Aktivität der Kommunisten im politischen Bereich berichtet. Die Gründe dafür werden weiter unten genannt. Weiterlesen

Am Krieg wie am Faschismus hat nur eine verschwindende Minderheit ein Interesse: das monopolistische Finanzkapital. Alle, die nicht dazu gehören, haben ein objektives Interesse an der Erhaltung des Friedens.

freidenkerFreidenker zum 75. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion

Am 22. Juni 2016 gedenken wir der 27 Millionen Sowjetbürger, die beim Überfall der faschistischen Wehrmacht auf die Sowjetunion ihr Leben verloren. Weiterlesen