Über den programmatischen Streit in europäischen kommunistischen Parteien

Der Text von Genossen Hans Heinz Holz

 Richtungskämpfe müssen ausgefochten werden.
Zwei Linien in einer Partei?

Über den programmatischen Streit in europäischen kommunistischen Parteien

von Hans Heinz Holz:

siehe auch: Es gibt keine Einheit durch faule Kompromisse mit dem modernen Revisionismus und dessen Befürwortern, Offener Brief an Hans Heinz Holz zum Text „Richtungskämpfe müssen ausgefochten werden“. von Günter Ackermann (17.01.2005)

Gegenwärtig werden die kommunistischen Parteien von heftigen Richtungskämpfen erschüttert. Ob in Italien die Rifondazione Comunista, in Frankreich die Parti Comuniste, in Spanien die kommunistische Linke, in Österreich die Kommunistische Partei oder in Deutschland die DKP – überall finden Auseinandersetzungen um die Programminhalte und Parteilinie statt. Es wäre falsch, hier einfach von Opportunismus und Reformismus einerseits, von Orthodoxie und Dogmatismus andererseits zu sprechen. Vielmehr müssen die Ursachen geklärt werden, aus denen die Richtungsdifferenzen hervorgehen, um die Wiederherstellung der gemeinsamen Grundlagen kommunistischer Politik in Angriff nehmen zu können. Weiterlesen

Waren die Gründer der KPD, lieber Genosse Holz, nur persönlich sauer auf Ebert, Noske und Scheidemann? Mochten sie gar den Zwicker des Gustav Noske oder den Schnäuzer und die Stoppelfrisur des Friedrich Ebert nicht? Das wirst Du ja wohl nicht ernsthaft behaupten wollen.

Vorbemerkung des Autors

Von Günter Ackermann (Januar 2017)

siehe auch: Richtungskämpfe müssen ausgefochten werden. von H.H. Holz

Der „Offene Brief“ an Hans Heinz Holz ist vor 12 Jahren verfasst worden. Damals war die DKP fest in den Händen von Stehr, Leo Mayer und Konsorten, die DKP schien unausweichlich auf revisionistischen Kurs zu sein.

Kurz vor der Veröffentlichung von Gen. Holz  Text hatte sein Parteichef Stehr vor dem Parteivorstand erklärt: Weiterlesen

Nun ist der Angriffskrieg also wieder erlaubt und Deutschland ist zur historischen Normalität zurück gekehrt. Immerhin gab es im 20. Jahrhundert zwei mörderische Angriffskriege von Deutschland aus.


angriffskrieg_bearbeitet-1Verbot eines Angriffskrieges aufgehoben

Von Günter Ackermann

Der Bundesstag hat ab 1. Januar 2017 den § 80 des Strafgesetzbuches aufgehoben. Darin hieß es:

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.Weiterlesen

Da es als ausgeschlossen gilt, dass Deutschland seine ökonomisch dominante Position preisgibt oder auch nur relativiert – etwa mit einem Verzicht auf die Berliner Austeritätsdiktate –, empfehlen Experten, um die Risse in der EU zu kitten, den Rückgriff auf eine ausgreifende Weltpolitik, um durch Aggression nach außen den Staatenbund im Innern zusammenzuschweißen.

geier_bundDer bekannte US-Think-Tank Stratfor rechnet ungeachtet der Bestrebungen, die EU durch gemeinsame Aggression nach außen zusammenzuschweißen, fest mit dem Zusammenbruch des Staatenbundes.

BERLIN

siehe auch

german-foreign-policy.com vom 05.01.2017 – Warnungen vor dem Zerfall der EU und Appelle zum Schulterschluss mittels einer aggressiven Weltpolitik durchziehen zum Jahreswechsel die politische Debatte im Berliner Establishment. „Ungebremste Fliehkräfte“ zerrten an der Europäischen Union, die in eine „atemberaubende Abwärtsspirale“ geraten sei, konstatiert eine Expertin des European Council on Foreign Relations. Die „europäische Politik“ befinde sich in einem „kritischen Augenblick“, warnt der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Allgemein verwiesen wird auf das Erstarken nationalistischer Kräfte, auf die weiterhin schwelende Eurokrise und den im Falle Großbritanniens bevorstehenden ersten Austritt eines Mitgliedstaats. Lediglich mit einer gemeinsamen Außen- und Militärpolitik könne die EU noch punkten und der Bevölkerung nahelegen, „Teil der Lösung, nicht des Problems“ zu sein, urteilt Ischinger; in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik heißt es: „Entschiedenheit sollte Europa in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik demonstrieren“. Der bekannte US-Think-Tank Stratfor rechnet ungeachtet der Bestrebungen, die EU durch gemeinsame Aggression nach außen zusammenzuschweißen, fest mit dem Zusammenbruch des Staatenbundes. Kommentatoren spekulieren bereits über Alleingänge Berlins und eine „neue deutsche Frage“. Weiterlesen

Zu fragen bleibt nur, welche Räson ein Staat noch beanspruchen darf, der eine Politik betreibt, die sich in pseudodemokratischem Gestus immer mehr von Impulsen der »Volksseele« leiten lässt – zumal sich die »Volksseele«, freilich von eben dieser Politik mitgeformt und angeheizt, zunehmend in alltags¬rassistischem und nationalistischem Gedröhn suhlt

Moshe ZuckermannAufstand der Massen

Israel und der Fall Elor Asaria

Von Moshe Zuckermann

Prof. Dr. Moshe Zuckermann lehrt Geschichte und Philosophie an der Universität Tel Aviv. Zuletzt erschien von ihm das Buch »Freud und das Politische. Psychoanalyse, Emanzipation und Israel« (Promedia-Verlag, Wien 2016) Weiterlesen