Eigentlich ist nur die Vertretung der Arbeiterklasse durch eine Kommunistische Partei eine solche, sofern sie den Titel in der Praxis rechtfertigt. Denn andernfalls kann die Arbeiter- und Volksstimme nicht mehr bestimmen, als „welches Mitglied der herrschenden Klasse das Volk im Parlament ver- und zertreten soll.“

KKEIdeologischer Ausschuss des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE)

Warum kann es keinen parlamentarischen Weg zum Sozialismus geben? (I)

Quelle: Φραγκίσκος Ρωτόκριτος·Mittwoch, 23. November 2016 

Die Frage der Herrschaft. Die Zerschlagung des bürgerlichen Staates. Warum kann es keinen parlamentarischen Weg zum Sozialismus geben?

Aus Theoretische Fragen im Programm der KKE, Ideologischer Ausschuss des ZK der KKE, Synchroni Epochi, 2013, S. 73-77.

Die Frage, der sich die kommunistische Bewegung viele Male theoretisch und praktisch stellte, ist, ob die Arbeiterklasse den bürgerlichen Staatsapparat benutzen könnte, um ihre eigene Herrschaft zu bewirken. Weiterlesen

Für einen Chruschtschow, der sich zum Ziel gesetzt hat, Freundschaft mit dem Präsidenten der USA zu schließen, konnte ein Castro nur ein unerwarteter und unerwünschter Störfaktor sein.

kubakriseCHRUSCHTSCHOW UND DIE KUBAKRISE

Kurt Gossweiler

Quelle: Kurt Gossweiler – Politisches Archiv

CHRUSCHTSCHOW UND DIE KUBA KRISE

In seinen Erinnerungen (Chuschtschow erinnert sich, Rowohlt 1971) prahlt Chr., er habe Kuba vor der USAIntervention bewahrt. „Schaun mer mal!” Weiterlesen

Die große Zahl der Nichtwähler in den USA beträgt schließlich 95 Millionen, von im Jahre 2015 dort lebenden 321 Millionen Einwohnern. Mit anderen Worten ist jeder 2. US-Amerikaner nicht zur Wahl gegangen!

donald-trumpUSA- Präsident Trump – eine Hoffnung für Amerika und die Welt?

von Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik, 15. November 2016

Tatsache ist, dass keine Präsidentschaftswahl die Welt so polarisiert hat wie  die Wahl des künftigen Präsidenten der USA am 8. November 2016. An diesem Tag hat schließlich Donald Trump die Wahlen in den USA gewonnen. Weiterlesen

Innerhalb von nur vier Tagen hätten die Peschmerga mindestens 100 Häuser zerstört und mindestens 375 arabischsprachige Familien aus Kirkuk und Umgebung verjagt, teilt die Organisation Human Rights Watch mit.

Masud Barzani, Präsident des kurdischen Gebiets in Nordirak

Masud Barzani, Präsident des kurdischen Gebiets in Nordirak

Im Windschatten des Krieges

BERLIN/ERBIL/BAGDAD

(german-foreign-policy.com vom 22.11.2016) – Im Windschatten des Krieges gegen den IS vertreibt die von Berlin unterstützte Kurdische Regionalregierung im Nordirak arabischsprachige Bewohner und zielt damit auf die Arrondierung eines klar kurdisch dominierten Herrschaftsgebiets. Das zeigen Recherchen von Human Rights Watch. Demnach lässt sich für 21 Dörfer und Städte im Nordirak zeigen, dass die kurdischen Peschmerga gezielt Häuser arabischsprachiger Sunniten zerstören, während Häuser in kurdischem Besitz unversehrt bleiben. Hintergrund sind Bestrebungen der Kurdischen Regionalregierung unter Präsident Masud Barzani, die kurdische Autonomieregion vom Irak abzuspalten und ihr zuvor noch möglichst weite Gebiete einzuverleiben, darunter die besonders ölreiche Region Kirkuk. Barzani und sein Clan arbeiten seit Jahrzehnten eng mit bundesdeutschen Politikern zusammen und haben Berlin Zugriff auf die reichen Ölvorräte der Autonomieregion angeboten. Im Gegenzug unterstützt Deutschland im Krieg gegen den IS vor allem die Peschmerga und verweigert der Regierung in Bagdad ähnliche Hilfe. Darüber hinaus sieht die Bundesregierung über die faktische Vertreibung der arabischsprachigen Bevölkerung aus dem kurdischen Herrschaftsgebiet hinweg. Weiterlesen

Die DKP hat sich entschieden, sich nicht in eine linkssozialdemokratische Partei zu verwandeln. Sie hat sich entschieden, den Versuch zu unternehmen, in Deutschland, das sozusagen in die Premier League der imperialistischen Staaten aufgestiegen ist, für die kommunistische Position einen Platz zurückzuerobern.

dkpSo oder so

Wie weiter im Richtungsstreit in der DKP?

von Johannes Magel

Quelle: DKP-News vom 21. Nov. 2016

Mit dem 20. und dem 21. Parteitag hat die DKP sich entschieden, ihre Existenzkrise, die sie nach der strategischen Niederlage der Jahre 1989/90 wie alle Parteien der kommunistischen Weltbewegung notwendigerweise durchlaufen musste, zu beenden. Sie hat sich entschieden, sich nicht in eine linkssozialdemokratische Partei zu verwandeln. Sie hat sich entschieden, den Versuch zu unternehmen, in Deutschland, das sozusagen in die Premier League der imperialistischen Staaten aufgestiegen ist, für die kommunistische Position einen Platz zurückzuerobern. Damit hat sie sich vorgenommen, auf die aktuellen Krisen Antworten zu geben, die die arbeitende Klasse dieses Landes verstehen und sich zu eigen machen kann und zugleich die Notwendigkeit des revolutionären Bruchs mit den herrschenden Macht- und Eigentumsverhältnissen als strategische Perspektive programmatisch zu verfechten. Weiterlesen