Dokumentiert ist hingegen neben dem Einsatz der Tornados und der Eurofighter auch der Einsatz der in Deutschland produzierten Drohne Luna im Jemen.

deutsche_waffenEin Spitzenkäufer deutschen Kriegsgeräts

BERLIN/RIAD

german-foreign-policy vom 20.10.2016 – Saudi-Arabien nutzt zur Kriegführung im Jemen deutsche Waffen und zählt ungeachtet seiner mutmaßlichen dortigen Kriegsverbrechen weiter zu den Top-Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wie berichtet wird, setzt die saudische Luftwaffe bei ihren Luftangriffen im Jemen, von denen ein erheblicher Teil zivile Ziele trifft, auch Tornado- und Eurofighter-Kampfjets ein, die partiell in der Bundesrepublik hergestellt wurden. Zur Zeit wird zudem über den Verkauf weiterer 48 Eurofighter an Saudi-Arabien verhandelt. Riad hat sich auch Luna-Drohnen aus Deutschland liefern lassen, wie sie im Afghanistan-Krieg eingesetzt wurden; mindestens eine von ihnen ist im jemenitischen Kampfgebiet abgefangen worden. Darüber hinaus nutzen die saudischen Streitkräfte Munition aus deutscher Produktion; die südafrikanische Firmentochter des Düsseldorfer Rheinmetall-Konzerns arbeitet eng mit einer neuen saudischen Munitionsfabrik zusammen, die auch Fliegerbomben produziert. Schließlich erhält Saudi-Arabien deutsche Patrouillenboote, die etwa für Seeblockaden genutzt werden können; mit einer solchen Seeblockade hat Riad den Jemen in eine gravierende Hungersnot getrieben, die unter anderem 1,5 Millionen unterernährte Kinder hervorgebracht hat. UN-Organisationen laufen Sturm. Weiterlesen

Saudi Arabien, dieser Feudalstaat mit Erdöl, ist gespickt mit Waffen der teuersten Sorte aus dem Westen, auch aus Deutschend.

angi_waffenDeutsche Heuchler

Von Günter Ackermann

Sie jammern um die Menschen von Aleppo, die angeblich durch russische Bomben getötet werden. Der Herr Holland von der Seine phantasiert sogar von Kriegsverbrechen. Dass in den Teilen Syriens, in denen russische und syrische Luftstreitkräfte in Kampfeinsätzen sind, die Terroristen der ISIS und al Nusra operieren und bekämpft werden, verschweigen die bürgerlichen Medien und die bürgerlichen Politiker. Isis und aal Nusra drangsalieren die „Ungläubigen“, die Christen, die Schiiten, die Drusen, die Alawiten usw., aber auch die Sunniten, die sich gegen diese Terroristen wenden. Weiterlesen

Ein geifernder Leitartikel in der jüngsten Ausgabe des Spiegel vergleicht Aleppo mit Srebrenica, wo während des – ebenfalls von den USA und Deutschland geschürten Bosnienkriegs – ein brutales Massaker verübt wurde.

volksverhetzungIst Volksverhetzung eigentlich strafbar?

(unter Verwendung eines Textes von Peter Schwarz leicht bearbeitet. So wurden Begriffe wie „Assad-Regime“ und „Bürgerkrieg in Syrien“ ersetzt durch legitime Regierung Syriens bzw. USA-Aggression in Syrien, außerdem wurden zur besseren Lesbarkeit Zwischenüberschriften eingefügt. Danke an rh-netz-meinungen!)

Nach der Verschärfung des militärischen Konflikts in Syrien haben die deutschen Medien auf Kriegsmodus geschaltet. Leitartikler überbieten sich in moralischer Entrüstung, rufen nach militärischem Eingreifen und fordern „Härte gegen Rußland“. Hemmungslose Demagogie mischt sich dabei mit der Ausblendung elementarer Tatsachen und offenen Lügen. Liest man einige dieser Kommentare, könnte man glauben, der Nahe Osten sei ein Paradies des Friedens gewesen, bevor sich Moskau vor einem Jahr entschloß, militärisch an der Seite Syriens in den Agressionskrieg des westlichen Imperialismus gegen dieses Land einzugreifen. Weiterlesen

Soll das alles womöglich helfen, die bereits vielfach angedachten neuen, noch schärferen Überwachungsgesetze durchs Parlament zu bringen?

bundespolizeiSyrischer Flüchtling al-Bakr: Offene Fragen rund um einen Terrorverdacht

„Die Sache in Chemnitz [und Leipzig] stinkt“

Von Rainer Rupp

Quelle: RT Deutsch vom 13.10.2016

Daschbar al-Bakr, der aus Syrien stammen soll und am Montag, 11. Oktober 2016, unter Terrorverdacht verhaftet wurde – ihm wir vorgeworfen, in Chemnitz einen Terroranschlag auf den Flughafen geplant zu haben – soll sich am Abend des Dienstag, 12. Oktober 2016, in seiner Zelle erhängt haben. Rainer Rupp ist im Zusammenhang mit dem angeblich geplanten Terrorakt des Verdächtigen auf so einige Ungereimtheiten gestoßen. Weiterlesen

Ginge es den NATO-Mächten tatsächlich darum, zivile Opfer zu vermeiden, gäbe es reichlich Gelegenheit dazu etwa in Afghanistan, wo von 2008 bis 2015 allein durch Luftschläge der NATO laut einer Untersuchung der Universität Boston mindestens 1.766 Zivilisten zu Tode kamen. Zudem verloren in Afghanistan im selben Zeitraum mindestens 2.492 Zivilisten bei Bodenoperationen der NATO und ihrer afghanischen Verbündeten das Leben.

Spiel mit dem Weltkrieg

BERLIN/DAMASKUS

soldatengraebergerman-foreign-policy vom 18.10.2016 – Hochrangige Militärs und Experten warnen mit Blick auf Forderungen nach der Verhängung einer Flugverbotszone über Syrien und nach der Lieferung von Flugabwehrraketen an aufständische Milizen vor einem offenen Krieg zwischen Russland und den USA. Entsprechende Forderungen sind auch von prominenten deutschen Politikern erhoben worden. Wie der Vorsitzende der US Joint Chiefs of Staff feststellt, würde die Ausrufung einer Flugverbotszone über Syrien „es erforderlich machen, gegen Russland Krieg zu führen“. Dmitri Trenin, ein prominenter Außenpolitik-Experte vom Carnegie Moscow Center, warnt, Syrien könne sich, liefere man den Aufständischen Flugabwehrraketen, „in ein Schlachtfeld“ zwischen Russland und den Vereinigten Staaten verwandeln. Trenin zufolge ist der Machtkampf um Syrien auch das Ergebnis des russischen Wiederaufstiegs in den vergangenen Jahren, der es Moskau erlaubt, zum ersten Mal außerhalb der Grenzen der ehemaligen Sowjetunion militärisch zu intervenieren und damit „das faktische Monopol“ der USA „auf den weltweiten Einsatz von Gewalt“ zu brechen. In der Bundesrepublik erhobene Forderungen nach einer Verschärfung der Russlandsanktionen zielen darauf ab, Moskaus Wiederaufstieg zu stoppen und die westliche Hegemonie zu bewahren. Weiterlesen