So war sie in Mecklenburg-Vorpommern unter den Arbeitern mit 33 Prozent stärkste Partei, und dies mit einem militant neoliberalen Programm – die AfD will die Steuersätze für Reiche senken und den Mindestlohn abschaffen.

KOMMENTAR ZU DEN WAHLEN IN MECKLENBURG-VORPOMMERN

Die Partei der kleinen Männer

kaelberIn Mecklenburg-Vorpommern gibt es keine «Flüchtlingskrise». Schaut man genau hin, ist aber auch nicht die soziale Krise für den Erfolg der AfD verantwortlich.

Von Raul Zelik, Berlin

Quelle: WOZ vom 8. September 2016

Zur besseren Lesbarkeit wurde die Schreibweise mit der großen I korrigiert (ÄffInnenliebe, SäuferInnenwahn). Noch nie hat sich eine  Frau auf einem sinkenden Schiff geweigert, dem Befehl des Kapitäns „Alle Mann von  Bord“ nachzukommen. (Red. K-online)

Gewöhnlich spielt Mecklenburg-Vorpommern mit seinen gerade einmal 1,6 Millionen Menschen in der deutschen Politik nur eine marginale Rolle. Diesmal allerdings ist alles anders: Die Wahlen am vergangenen Sonntag haben die politische Lage in Deutschland auf den Kopf gestellt. Die offen rassistisch auftretende Alternative für Deutschland (AfD) setzte ihren Triumphzug fort und holte aus dem Stand 20,8 Prozent der Stimmen. Im neuen Schweriner Landtag wird sie damit zweitstärkste Partei sein – noch vor der CDU. Nach dieser Schlappe ist es unwahrscheinlich, dass Angela Merkel, die selbst aus Mecklenburg-Vorpommern stammt, noch einmal als Kanzlerkandidatin der Union antreten und Erfolg haben kann. Weiterlesen

Alexis Tsipras hebt zudem die Frage der „Regulierung“ der griechischen Schulden und der Verringerung der Haushaltsüberschüsse hervor, über die er mit den imperialistischen Institutionen bereits eine Einigung erzielt hat, als den Beginn einer Lösung, die dem Volk angeblich zu Gute käme.

KKE1Das neue Märchen des Herrn Tsipras kann das Volk nicht mehr überzeugen

Quelle: Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) vom 31.08.2016

Die überwiegende Mehrheit des griechischen Volkes wird in diesen Tagen von der linken Regierung aufgerufen, eine weitere untragbare Steuer zu zahlen, die die Vorgängerregierung eingeführt hatte und jedweden Immobilienbesitz betrifft. Es geht um eine Steuer, die SYRIZA trotz des Wahlsprechens sie abzuschaffen, behielt und ausbaute! Und ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt verbreitet der Ministerpräsident A. Tsipras Illusionen, in dem er bei einem Interview mit der Zeitung „Real News“ das Märchen des angeblichen „gerechten“ Wachstums erzählt. In dieser Richtung versucht er das kommende Treffen der Regierungschefs der EU-Mittelmeerländer in Athen zu nutzen. Weiterlesen

Die Verhältnisse im deutsch-europäischen Protektorat Kosovo haben die Einwohner der Provinz zuletzt in Scharen auf die Flucht getrieben.

Kosovo1Deutschlands Kriegsbilanz (I)

BERLIN/PRISTINA

(german-foreign-policy vom 07.09.2016) – Rund 17 Jahre nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien und dem Beginn der Besetzung des Kosovo auch durch Deutschland bescheinigen Beobachter dem De-facto-Protektorat desolate politische, ökonomische und soziale Verhältnisse. Die Folgen des ersten Kriegs, in dem die Bundesrepublik eine wirklich bedeutende Rolle spielte, sind katastrophal: Unter faktischer Kontrolle der EU herrscht in Priština eine Elite, die enger Verflechtungen mit der Organisierten Kriminalität und schwerster Kriegsverbrechen bezichtigt wird und deren ausufernde Korruption in der Bevölkerung zunehmend frustrierte Resignation bewirkt. 34 Prozent der Bevölkerung leben in absoluter, zwölf Prozent in extremer Armut; die Gesundheitsversorgung ist miserabel, die Lebenserwartung liegt um fünf Jahre unter derjenigen der angrenzenden Staaten und um zehn Jahre unter dem Durchschnitt der EU. Blutige Racheaktionen mit Schusswaffen würden „beharrlich betrieben“, heißt es darüber hinaus in einem Bericht, der vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Auftrag gegeben wurde und der auf die auch sonst erschütternde Lage in puncto Menschenrechte verweist. – (Teil 1 einer Serie, in der german-foreign-policy.com – aus Anlass der Ankündigung Berlins, in Zukunft stärker „global“ intervenieren zu wollen, auch militärisch – die Folgen der deutschen Kriege aus den vergangenen zwei Jahrzehnten bilanziert.) Weiterlesen

Die »Weißhelme« operieren in den von Aufständischen kontrollierten Gebieten. Ihre Mitarbeiter werden in der Türkei ausgebildet; Geld kommt von der US-Hilfsagentur US-Aid, vom britischen Fonds für Stabilität und Sicherheit in Konfliktgebieten sowie vom holländischen Außenministerium.

Kampf um Aleppo

aleppo1Aufständische und Regierungstruppen beschuldigen sich gegenseitig, Giftgas eingesetzt zu haben

von Karin Leukefeld

Quelle: tlaxcala

Die im Internet verbreiteten Bilder sind dramatisch. Ein Säugling unter einer Gasmaske, Männer, die um Luft ringen. Hilfe erhalten sie von Rettern, auf deren Hemden und Schutzwesten das Abzeichen der syrischen Zivilschutzorganisation »Weißhelme« zu sehen ist. Ein Sprecher dieser Gruppe erklärte, die Atemnot sei Folge eines Giftgasangriffes der syrischen Armee im Ort Sarakeb östlich von Idlib. Weiterlesen

„Wenn die Armen wüßten, was man gegen sie zusammenbraut, würden die Straßen Brasiliens nicht ausreichen, um die Zahl der Demonstranten aufzunehmen, die dagegen protestieren.“

leonardo_BoffDramatische Warnung Leonardo Boffs

Aus Granma von Juni 2016

Dieser Artikel ist ursprünglich im Juni 2016 in der kubanischen Parteizeitung Granma erschienen. Er ist hochaktuell. Eine Zweidrittelmehrheit korrupter brasilianischer Senatoren hat Präsidentin Rousseff für abgesetzt erklärt. In Venezuela versuchen die selben politischen Kräfte den Sturz des Präsidenten Maduro. Die progresssive Entwicklung in Lateinamerika isst in höchster Gefahr.

Hier der Granma-Artikel, den wir von der September-Ausgabe des RotFuchs übernommen haben: Weiterlesen