Die Option, auf Kriege künftig zu verzichten, wird im deutschen Establishment nicht in Betracht gezogen.

NATO-LogoVor neuen Kriegen

BERLIN

german-foreign-policy vom 31.08.2016 – Das neue „Weißbuch“ der Bundeswehr ist lediglich als „Meilenstein“ auf dem Weg einer stetigen Weiterentwicklung der Berliner Weltpolitik und ihres Instrumentariums konzipiert. Dies geht aus einem Beitrag hervor, den zwei Weißbuch-Verantwortliche aus dem Bundesverteidigungsministerium für die führende deutsche Außenpolitik-Zeitschrift verfasst haben. Demnach muss der „Gestaltungsanspruch“ des Weißbuchs, der sich ausdrücklich auf die gesamte Erdkugel sowie den Weltraum erstreckt, in der nächsten Zeit umgesetzt und „mit Leben“ gefüllt werden. Während die Bundesregierung neue Hochrüstungspläne und neue Maßnahmen der zivilen Kriegsvorbereitung in die Wege leitet, steht auch der EU ein neuer Militarisierungsschub bevor: Unter offen proklamierter deutscher Führung sprechen sich immer mehr Regierungschefs von EU-Mitgliedstaaten für den Aufbau einer EU-Armee aus. In einer führenden deutschen Tageszeitung heißt es, zwar sei die Bilanz der bisherigen deutschen Kriege „nicht gerade positiv“. Das solle aber nicht von künftigen Militärinterventionen abhalten; man müsse lediglich die Erwartungen an sie klar herunterschrauben: Es gelte, sich keinerlei „Illusionen über rasche Erfolge zu machen“. Weiterlesen

Mittlerweile häufen sich jedoch die Hinweise, dass nicht Präsident Assad, sondern die vom Westen hochgelobten „moderaten Rebellen“ Giftgas gegen die syrische Bevölkerung eingesetzt haben.

giftgakillary_bearbeitet-2Verbreitet Springers WELT Verschwörungstheorien über Giftgas in Syrien?

von Hartmut Barth-Engelbart

Quelle: barth-engelbart vom 30. August 2016

Frieden mit Assad? titelt der WELT Politikredakteur Thorsten Jungholt am 28.08. und schreibt dort u.a. Weiterlesen

In dem heute ausgeprägten Dreieck „Ukraine-USA-Europa“ für ist es die Amerikaner wichtig, daß in der Ukraine ein Nationalist an der Spitze steht, wünschenswert wäre ein Militär, ein „ukrainischer Militärpatriot“.

Wer war die Zielscheibe des Diversionsaktes auf der Krim?

Übersetzung: Florian Geißler, Jena

Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht zurzeit der mißlungene Versuch des ukrainischen Militärs, zum Zwecke eines Diversionsaktes auf die Krim vorzudringen. Der Westen gibt sich den Anschein, als ob nichts geschehen sei, und auch die ukrainische Seite schweigt. Warum? Die Chefredakteurin von Pravda.Ru Inna Nowikowa hat dem russischen Philosophen, Historiker und Publizisten, dem Präsidenten des Zentrums für strategische Forschungen Rußland und die Islamische Welt Schamil Sultanow diese Frage gestellt. Weiterlesen

Darüber hinaus weiten deutsche Rüstungskonzerne ihre Kooperation mit der Militärindustrie der Türkei systematisch aus.

leoWie man Jihadisten fördert

BERLIN/ANKARA/DAMASKUS

german-foreign-policy vom 29.08.2016 – Unter Nutzung deutscher „Leopard“-Panzer und begleitet von erklärten „Sympathien“ der Bundesregierung setzt Deutschlands NATO-Verbündeter Türkei seinen Krieg auf syrischem Territorium fort. Bereits der Einmarsch türkischer Truppen am vergangenen Mittwoch ist Berichten zufolge mit deutschen Kampfpanzern erfolgt. Die Bundesregierung drückt ausdrücklich ihre Zustimmung zu den türkischen Operationen aus. Diese zielen weniger auf die Ausschaltung des „Islamischen Staats“ (IS/Daesh) als vielmehr darauf, mit der Errichtung der schon lange geplanten „Schutzzone“ auf syrischem Territorium das Entstehen eines zusammenhängenden Gebietes „Westkurdistan“ zu verhindern. Berlin unterstützt Ankara, obwohl die türkische Regierung auch bei ihren aktuellen Operationen in Nordsyrien insbesondere islamistische, teils sogar jihadistische Milizen fördert und ihnen damit zum Aufbau entsprechender Herrschaftssysteme verhilft. Weiterlesen

Im Mai 1952 rief der Pfarrer Herbert Mochalski zu einer „Jugendkarawane gegen Wiederaufrüstung und Generalvertrag“ am 11. Mai 1952 in Essen auf. Innenminister Arnold aber verbot die Veranstaltung mit der fadenscheinigen Begründung, man habe wegen verschiedener Veranstaltung nicht genug Polizei.

Ein Kulturschock

Siebzig Jahre NRW

Von Günter Ackermann

nrwIch kam mit 13 Jahren das erste Mal nach NRW, ins schwarze Kleve. Vorher ging ich in der DDR in die Schule, wollte aber zu meiner Pflegemutter, meiner Tante und die wohnte inzwischen in Kleve. Man sagt, der Niederrhein ist so schwarz, dass sie im Kohlenkeller noch Schatten werfen. Weiterlesen