War es nicht der „Kriegsminister Jaalon, der schon immer durchgriff, wenn es darum ging, die illegale Besatzung Palästinas zu festigen und mit aller Besatzungshärte durchgriff, um die zweite Intifada im illegal besetzten Westjordanland niederzuschlagen?

jaalonEs stinkt zum Himmel!

Von Evelyn Hecht-Galinski, Kommentar vom Hochblauen

Quelle: Sicht-vom-hochblauen vom 25. Mai 2016 

Tatsächlich schreiben deutsche Medien über den zurückgetretenen israelischen Verteidigungsminister Jaalon so, als ob er eine Friedenstaube wäre. Schon seit langem sieht man die Verlogenheit der Berichterstattung, wenn es um die Darstellung von Zuständen im „Jüdischen Staat“ geht. Weiterlesen

Indem wir an die Arbeit gehen, sind wir uns bewußt, daß unser Weg voller Dornen ist.

prawda2J.W. Stalin:

UNSERE ZIELE.

Quelle: Große Sowjetenzyklopädie, Verlag Kultur und Fortschritt Berlin, 1952, S.636f

Vor über 100 Jahren, im April 1912, erschien die erste Ausgabe der „Prawda“. Darin äußert sich Stalin über die Ziele der kommunistischen Bewegung. Oft wird von der herrschenden Klasse in herablassendem Ton von den kommunistischen „Idealen“ gesprochen, womit eigentlich gesagt werden soll, dies seien doch alles nur Luftschlösser, die Wirklichkeit sei anders. Die Mehrheit der Menschen wolle gar keine Veränderungen. Und überhaupt: Man könne sich der Entwicklung (des Kapitalismus) doch nicht verschließen. Immerhin seien doch im letzten Jahrhundert gewaltige Fortschritte erzielt worden. Ja, richtig. Doch zugleich wurden in den letzten hundert Jahren die grausamsten Kriege der Weltgeschichte angezettelt. Die Umwelt wurde in einem bisher ungekanntem Ausmaß verseucht. Und ein Ende der Verbrechen ist nicht abzusehen. Das Ergebis: die Reichen, die Besitzer der Produktionsmittel, konnten unermeßliche Reichtümer anhäufen, während Milliarden Menschen auf der Welt in unsägliche Armut gestürzt wurden. Möglicherweise wird das Erwachen und der Aufstand der Entrechteten kein friedlicher, sondern ein sehr blutiger Neuanfang sein. Doch der Sozialismus, eine von Ausbeutung freie Gesellschaft, ist der einzige Weg, der die Menschheit aus diesem kapitalistischen Desaster herausführt. Bereits im Jahre 1912 wies Stalin den Weg. Weiterlesen

Al-Mezan sagte , dass die Verstöße der Flotte gegen die Fischer im Küstenbereich eskalierte, trotz Israels Behauptung, dass es den Fischern erlaubt sei, innerhalb von 9 Seemeilen im zentralen und südlichen Küstenbereich des Gazastreifens zu fischen

Al-Mezan-Center: 

Israelische Flotte kidnappte 65 Fischer

Das Al Mezan –Centrufischer_palästinam für Menschenrechte berichtete am Sonntag, dass die israelische Flotte  mindestens 17 Angriffe  gegen Gazas Fischer seit Anfang dieses Jahres durchführte und 65 Fischer kidnappte. Weiterlesen

In der Stadt Rize am Schwarzmeer sagte er „Mein Volk will in diesem Land keine schuldigen Parlamentarier in diesem Parlament sehen.

Fest des Friedens und der Solidarität am Freitag, 8. Mai auf dem Platz vor der JosephskircheDie türkische Regierung schafft es nicht mal, den Schein einer Demokratie zu wahren!

Die Verfassung wurde vorübergehend geändert. HDP Abgeordneten drohen Gefängnisstrafen.

Erklärung der DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) vom 20.5.16

Dienstag, 24. Mai 2016

Diese Woche erlebt die Türkei im Namen der Demokratie einen weiteren Tiefpunkt ihrer Geschichte. Am Freitag haben 376 Abgeordnete für eine vorübergehende Verfassungsänderung gestimmt. Demnach wird ein Satz aus Artikel 83 für jene 138 Mitglieder der Nationalversammlung gestrichen, denen Straftaten vorgeworfen werden: „Ein Abgeordneter, der vor oder nach der Wahl eine Straftat begangen haben soll, darf nicht festgenommen, verhört, verhaftet oder vor Gericht gestellt werden, wenn die Versammlung nicht anderweitig entscheidet.“ Dieses Aufhebungsverfahren betrifft zwar 138 Abgeordnete aus allen vier Parteien im Parlament, richtet sich aber vor allem gegen die HDP. Weiterlesen

Dieses Land ist tief gespalten, jedoch nicht so sehr entlang der Linie, wer wen wählt, sondern entlang der Frage, wer an der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Entwicklung eines der reichsten Ländern der Welt teilhaben kann, und wer nicht.

PdA_logoDie Gräben verlaufen zwischen oben und unten!

Stellungnahme des Parteivorstands der Partei der Arbeit Österreich

Wien den 25. Mai 2016

Quelle: PdA

Zur besseren Lesbarkeit wurde die Schreibweise mit dem großen I korrigiert (ÄffInnenliebe, SäuferInnenwahn, BärInnendienst und Noch nie hat sich eine Frau nicht angesprochen gefühlt, wenn der Kapitän eines sinkenden Schiffes befahl: „Alle Mann in die Rettungsboote.“)

Wir sind – gemeinsam mit allen Antifaschistinnen und Antifaschisten in diesem Lande – froh darüber, dass der nächste Bundespräsident nicht ein deutschnationaler Burschenschafter ist. Wir waren auch der Meinung, dass es in dieser zugespitzten Situation trotz geringer politischer Schnittmenge notwendig und richtig war, für die Wahl von Alexander Van der Bellen aufzurufen. Er wird sicher in der Tradition des bürgerlich-republikanischen Österreich, wie es auch sein Vorgänger Heinz Fischer repräsentiert, im Sinne der antifaschistisch-demokratischen Verfassung Österreichs, die als Lehre aus den Jahren des NS-Verbrecherstaates entstanden ist, handeln. Weiterlesen