Schon Fragmente des US-EU-Austausches – wie „Fuck the EU, Eure Victoria“ – lassen die ganze Sprachgewalt der Beteiligten erahnen: „F. sie doch in den Arsch, die deutschen Dödels!“ – „Muss nicht sein, Gabriel will Jungfrau bleiben“ heißt es dort im geschützten Mail-Verkehr.

Erfinder der Pressefreiheit

Erfinder der Pressefreiheit

Antidemokratischer Schutzwall:

Das Urheberrecht

Der totale Schutz vor der Demokratie und anderen Übeln

Von: U. Gellermann

Quelle: Rationalgalerie vom 10. August 2015

Noch jammert eine unbelehrbare Öffentlichkeit über die notwendige Strafverfolgung von ein paar Bloggern, die ziemlich langweilige Dokumente ins Netz gestellt haben, da schlägt das Imperium erneut zu: Die Funke Medien-Gruppe brachte vor Jahren in verräterischer Absicht „Afghanistan Papiere“ der Bundeswehr ins Netz, aus denen ersichtlich war, dass Afghanistan keine ganz so friedliche Friedensmission war. Diese Papiere waren „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gestempelt und hatten Urheber. Und nur um diese Urheber zu schützen, drohte das Berliner Kriegsministerium mit einem Vollstreckungsbefehl: Bis zu drei Jahren Knast wurde den Medien-Verbrechen am Urheberrecht versprochen, wenn sie die Werke der begabten Bundeswehr-Offiziere nicht umgehend aus dem Netz nähmen. Das hat die Funke-Gruppe nun getan. Und so werden die Urheber von Kriegen und anderen staatswichtigen Unternehmen endlich den Schutz bekommen, den sie verdienen. Weiterlesen

Wir wissen jetzt, daß dies Reich der Vernunft weiter nichts war als das idealisierte Reich der Bourgeoisie; daß die ewige Gerechtigkeit ihre Verwirklichung fand in der Bourgeoisjustiz; daß die Gleichheit hinauslief auf die bürgerliche Gleichheit vor dem Gesetz; daß als eines der wesentlichsten Menschenrechte proklamiert wurde – das bürgerliche Eigentum; und daß der Vernunftstaat, der Rousseausche Gesellschaftsvertrag ins Leben trat und nur ins Leben treten konnte als bürgerliche, demokratische Republik.

Friedrich Engels

Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft

Friedrich-Engels

Friedrich Engels: „Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft“, in: Karl Marx/Friedrich Engels – Werke. (Karl) Dietz Verlag, Berlin. Band 19, 4. Auflage 1973, unveränderter Nachdruck der 1. Auflage 1962, Berlin/DDR. S. 189-201.

I

Der moderne Sozialismus ist seinem Inhalte nach zunächst das Erzeugnis der Anschauung, einerseits der in der heutigen Gesellschaft herrschenden Klassengegensätze von Besitzenden und Besitzlosen, Kapitalisten und Lohnarbeitern, andrerseits der in der Produktion herrschenden Anarchie. Aber seiner theoretischen Form nach erscheint er anfänglich als eine weitergetriebne, angeblich konsequentere Fortführung der von den großen französischen Aufklärern des 18. Jahrhunderts aufgestellten Grundsätze. Wie jede neue Theorie, mußte er zunächst anknüpfen an das vorgefundne Gedankenmaterial, sosehr auch seine Wurzel in den materiellen ökonomischen Tatsachen lag. Weiterlesen

Es handelt sich um Personen, die ohne Urteil eines ordentlichen Gerichts seit Februar in einer Strafkolonie für Schwerverbrecher außerhalb Odessas festgehalten werden. Das verstößt in zynischer Weise gegen die Verfassung der Ukraine und gegen die Menschenrechte.

odessa1»Gefangene haben keine Rechte«

Die Justiz in Odessa geht brutal gegen Oppositionelle vor, vor allem gegen Aktivisten der Antimaidanproteste.

Ein Gespräch mit Nadiia Melnychenko und Kyrylo Shevchuk

Wie viele politische Gefangene gibt es in Odessa?

Nadiia Melnychenko: Zur Zeit (im Juni, jW) befinden sich 58 Menschen in Haft, ausschließlich Antimaidanaktivisten oder Teilnehmer des Protestlagers auf dem Platz Kulikowo Polje im Frühjahr 2014. 55 sind in Untersuchungshaft, drei wurden ohne Urteil im Februar in eine Vollzugsanstalt außerhalb der Stadt gebracht. Der Vorwand war: Sie sollten gegen ukrainische Soldaten ausgetauscht werden, die im Donbass gefangengenommen worden waren. Weiterlesen

Legendärer ehemaliger KKE-Generalsekretär Nikos Zachariadis (1955): „Genossen, verschiedene Redner haben Gen. Demetriou angegriffen und betrachten diesen mehr oder weniger als Führer der Revisionisten. Aber Demetriou ist bloß das Schwanzende eines schlecht verborgenen Elefanten. Unsere ernste und historische Aufgabe ist es, an diesem Schwanz zu ziehen, damit die ganze Welt den Elefanten sieht: Chruschtschow.“

ZachariadisKKE-Generalsekretär Nikos Zachariadis rehabilitiert

Von mh (Schweiz)

Kommunisten-ch vom 6.10.2011  – Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) hat ihren historischen Parteiführer Nikolaos Zachariadis vollumfänglich rehabilitiert.1 Am 2. Oktober fand in Athen eine Veranstaltung zu Ehren Zachariadis’ statt. Eine Delegation des Zentralkomitees der KKE unter der Leitung von Aleka Papariga legte einen Kranz am Grab von Zachariadis nieder. Anwesend war auch der Sohn des langjährigenKKE-Generalsekretärs. Aufgrund von jahrelangen Untersuchungen des Archivmaterials ist die KKE zum Schluss gekommen, dass Zachariadis ein kompromissloser Volksführer und Vertreter der Sache der Arbeiterklasse war, und dass die seinerzeit gegen ihn erhobenen Vorwürfe haltlos sind. Weiterlesen

Seit vier Jahren erlebt Syrien einen mörderischen Krieg, der offiziell immer noch Bürgerkrieg heißt, aber dank der kräftigen Einmischung von außen längst ein Krieg ausländischer Mächte unter Führung der USA geworden ist. Die schon im Irak zeitweilig nützliche US-Lüge vom Giftgas wurde reaktiviert. Die arabischen Freunde der USA lieferten Geld und Waffen.

apok48Apokalypso: US-Armageddon

Irak kaputt, Libyen kaputt, Syrien auf dem schlimmsten Weg

Autor: U. Gellermann
Quelle: Rationalgalerie vom 6. August 2015

Es gibt ordentliche Schuldner, die hängen sich selbst auf. Sie wollen sich und ihren Angehörigen die Schande des Untergangs ersparen. Und es gibt perverse Schuldner, die hängen lieber andere auf. In der Hoffnung, die Zahl der Zuschauer bei ihrem eigenen Untergang zu mindern. Zu diesen Schuldnern gehören die USA. Auf unfassbare 18,2 Billionen Dollar belaufen sich die Staatsschulden der USA. Wer so viel Schulden hat, der muss seine Gläubiger in Schach halten. Auch deshalb belegt die US- Armee Jahr für Jahr den Platz eins im „Global Firepower Index“. Bei einem Kriegs-Budget von 633 Milliarden Dollar, davon allein 80,7 Milliarden für Auslandseinsätze, muss jeder, der sein Geld von den USA zurück haben will, oder sonst wie deren marode Geschäfte stört, mit dem Besuch der US-Armee rechnen.

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