Dass sich Abgeordnete der Linksfraktion des Bundestages für einen Auslandseinsatz des Militärs aussprachen, stellt einen gefährlichen Präzedenzfall für künftige Auslandseinsätze dar und zeigt, dass in der PDL Kräfte aktiv sind, die den im Parteiprogramm verankerten streng antimilitaristischen Kurs immer stärker in Zweifel ziehen.

Büchse der Pandora

Büchse der Pandora

Büchse der Pandora geöffnet

Von N.N.

Kommunisten-online – Jetzt neu: Linkspartei erstmals für Auslandseinsätze« – ursprünglich standen diese Worte auf einem Plakat, mit dem der Grünen-Europaabgeordnete Bütikofer im März die Partei Die Linke (PDL) wegen ihrer Haltung zum russischen Eingreifen in den Krim-Konflikt attackierte. Weiterlesen

Wenn deutsche Politiker und Journalisten – oder Leute, die gern wenigstens eins von beiden wären – über die Konferenz von Jalta sprechen, die im Februar zwischen Churchill, Roosevelt und Stalin stattfand, dann klingt das oft so, als hätten sie sich nie selbstständig mit der Geschichte des zweiten Weltkriegs beschäftigt. Stattdessen meint man, die Stimme des „Minister für Volksaufklärung und Propaganda“, Joseph Goebbels, zu vernehmen. Heute, wo dumpfe Stimmungsmache gegen Russland Konjunktur hat wie schon seit vielen Jahren nicht mehr, werden auch die mit Jalta verbundenen Legenden von der „Kapitulation des Westens“ und vom „Ausverkauf Osteuropas an Stalin“ wieder aus dem Fundus hervorgekramt.

Churchil, Roosevelt und Stalin in Jalta (von links nach rechts)

Churchil, Roosevelt und Stalin in Jalta (von links nach rechts)

Jalta. Zur Geschichte einer Legende

Von Knut Mellenthin

Arbeiterkampf, 22. Oktober 1984

Quelle: Texte Knut Mellenthin

Vor 50 Jahren, im Februar 1945, trafen sich in Jalta (Krim) die führenden Repräsentanten der Anti-Hitler-Koalition, „die großen drei“: Stalin, Churchill und Roosevelt. In dem folgenden Artikel werden wesentliche Ergebnisse der Konferenz und der sie begleitenden Pressekampagne der Nazis zusammengetragen. Geschrieben wurde der Artikel bereits im Oktober 1984. Anlaß war die Anfang der achtziger Jahre verstärkt einsetzende Agitation gegen „Jalta“ als dem Ort, wo angeblich die „Blockkonfrontation“ und die Teilung Europas beschlossen worden wären. „Abschied von Jalta“ lautete damals von Schwarz bis Grün das beliebteste der einschlägigen Schlagworte. Wir dokumentieren den Artikel (erstmals erschienen in ak 251 vom 22.10.1984) leicht gekürzt und überarbeitet. Weiterlesen

Dass bei der Durchsetzung dieses Sozialkahlschlags und Ausverkaufs ein an eine neoliberale „Schocktherapie“ erinnerndes Tempo eingeschlagen werden soll, wird an der überstürzten Ankündigung der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU deutlich. Dieses soll schon in der kommenden Woche unterzeichnet werden.

Der Chef und sein Befehlsempfänger Reza Moghadam, Europa-Deirektor des IWF und Putsch-Premier der Ukraine Arsenij Jazenjuk

Der Chef Reza Moghadam, Europa-Direktor des IWF und und sein Befehlsempfänger, Putsch-Premier der Ukraine Arsenij Jazenjuk

Die Ukraine als Griechenland des Ostens?

Von Tomasz Konicz 

Der IWF ist in mit europäischen Institutionen gerade dabei, die künftige Reform- und Wirtschaftspolitik der Ukraine festzulegen

aus: tlaxcala-int.org

Nimmt man die bisherigen Äußerungen von Funktionären des Internationalen Währungsfonds (IWF) für bare Münze, dann müssen die Bürger der Ukraine künftig wohl neue Löcher in ihre Gürtel bohren, um sie noch enger zu schnallen als bisher ohnehin üblich. Er sei von dem Reformeifer der neuen Machthaber „positiv überrascht“ worden, erklärte der Chef der Europa-Abteilung des IWF, Reza Moghadam, nach einer Ukrainevisite Anfang März. Die neuen Autoritäten in Kiew seien wild entschlossen, eine „Agenda wirtschaftlicher Reformen“ in Angriff zu nehmen, so Moghadam. Weiterlesen

Russland ist ein kapitalistisches Land und der Gaslieferant Gazprom ein Unternehmen, das auf Profitmaximierung aus ist. Liefern denn westliche Konzerne aber nur einen Kubikzentimeter Gas oder Öl an irgendwen ohne cash? Das ist eben Kapitalismus und die Schreiberseelen des westlichen Kapitals, die sonst die Anbeter des Neoliberalismus sind, sollen sich nicht auf einmal als Vorreiter des Sozialismus aufspielen.

Erdgasnetz in Europa (die inzwischen fertig gestellte Ostsee-Pipeline befördert allein 55 Milliarden Kubikmeter  Erdgas pro Jahr.

Erdgasnetz in Europa
(die inzwischen fertig gestellte Ostsee-Pipeline befördert allein 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr.

Dreht Russland uns den Gashahn zu?

Von Günter Ackermann

Kommunisten-online – Heute geisterte die Meldung durch die Journaille, dass Russland uns – Europa – die Gaslieferungen sperren will. Warum machen die Russen das? Oder richtiger: Haben das die Russen überhaupt angekündigt? Weiterlesen